1
Verordnung
über die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten (Jodtabletten-Verordnung) vom 1. Juli 1992 (Stand am 1. Januar 2011) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 20 und 47 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 19911,2
verordnet:
1. Abschnitt: Zweck
Art. 1
1 Diese Verordnung regelt die Versorgung der Bevölkerung mit jodsalzhaltigen Tabletten (Jodtabletten) für den Fall eines Ereignisses, das eine Gefährdung durch radioaktives Jod zur Folge haben kann.
2
Die Versorgung umfasst die vorsorgliche Beschaffung, Verteilung, Lagerung und Abgabe der Tabletten.
2. Abschnitt: Beschaffung und Verteilung der Tabletten
Art. 2
Beschaffung
Die Armeeapotheke3 sorgt dafür, dass: a. für die ganze Bevölkerung Tabletten beschafft werden; b. die benötigte Anzahl Tabletten den für die vorsorgliche Verteilung, Lagerung und Abgabe zuständigen Stellen zur Verfügung gestellt wird;
c. dauernd eine genügende Reserve an Tabletten verfügbar ist.
AS 1992 1421 1 SR
814.50
2
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
3
Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.
814.52
Schutz des ökologischen Gleichgewichts 2
814.52
Art. 3
4
In den Zonen 1 und 2 gemäss Artikel 3 der Notfallschutzverordnung vom 20. Oktober 20105 sorgt die Armeeapotheke6 für die Verteilung der Tabletten in kindersicherer Normverpackung vorsorglich in genügenden Mengen für alle, die sich regelmässig dort aufhalten, und zwar an die Haushaltungen sowie an die jeweils Verantwortlichen in Betrieben, Schulen, Verwaltungen und weiteren öffentlichen und privaten Einrichtungen.
2
Die Kantone und Gemeinden melden der Armeeapotheke auf Verlangen die für die Vorverteilung notwendigen Adressen der Verteilorte nach Absatz 1 unter Angabe der jeweiligen Personenzahl.
3
Die Kantone und Gemeinden der Zonen 1 und 2 sorgen dafür, dass Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger innert vier Wochen Tabletten erhalten.
a7 Notverteilung im Ereignisfall in den Zonen 1 und 2 In Ergänzung zur vorsorglichen Abgabe nach Artikel 3 sorgt die Armeeapotheke in den Zonen 1 und 2 gemäss Artikel 3 der Notfallschutzverordnung vom 20. Oktober 20108 für eine zusätzliche Einlagerung von Tabletten in Apotheken und Drogerien, um im Ereignisfall eine Notfallabgabe nach dem Holprinzip sicherzustellen.
Art. 4
Verteilung und Abgabe im Ereignisfall in der Zone 3 1
In der Zone 3 gemäss Artikel 3 der Notfallschutzverordnung vom 20. Oktober 20109 sorgen die Kantone für eine geeignete dezentrale Verteilung und Einlagerung von normverpackten Tabletten in genügender Zahl, um ihre gesamte Bevölkerung damit versorgen zu können.10 2 Sie bereiten für den Ereignisfall die Abgabe der Tabletten so vor, dass diese innerhalb von zwölf Stunden ab Anordnung gemäss Artikel 10 an die Bevölkerung abgegeben sind.11 3
Sie beziehen die erforderlichen Mengen an Tabletten bei der Armeeapotheke.12 4
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
5 SR
732.33
6
Fassung des ersten Satzteils gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
7
Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405). Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
8 SR
732.33
9 SR
732.33
10 Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
11 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121).
12 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
Jodtabletten. Verordnung 3
814.52
Art. 5
13
3. Abschnitt: Lagerung der Tabletten
Art. 6
Lagerungsbedingungen
Die Tabletten sind wie Medikamente (vor Wärme und Feuchtigkeit geschützt, Kindern nicht zugänglich) zu lagern.
Art. 7
Versorgungs- und Qualitätssicherung14 1
Die Gemeinden in den Zonen 1 und 2 gemäss Artikel 3 der Notfallschutzverordnung vom 20. Oktober 201015 lagern eine genügende Reserve von Tabletten, um Neuzuzüger und kurzzeitig einquartierte Truppen in Friedenszeiten versorgen sowie Verluste ausgleichen zu können.16 2
Die Armeeapotheke sorgt dafür, dass die von den Kantonen und den Gemeinden eingelagerten Tabletten regelmässig auf ihre Verwendbarkeit hin kontrolliert werden.17 3 Die in den Zonen 1 und 2 wohnhafte Bevölkerung wird im Rahmen des jährlichen Sirenenalarms dazu aufgefordert, die Verfügbarkeit ihrer in die Haushaltungen verteilten Tabletten zu überprüfen.18 4. Abschnitt: Austausch, Ersatz und Entsorgung der Tabletten
Art. 8
1 Die Armeeapotheke sorgt dafür, dass am Ende der Haltbarkeit zeitgerecht Tabletten für den Austausch beschafft und gemäss Artikel 2 zur Verfügung gestellt werden.
2
Sie sorgt für die Rücknahme und fachgemässe Entsorgung ausgetauschter unbrauchbar gewordener Tabletten.
13 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
14 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
15 SR
732.33
16 Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
17 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121).
18 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405). Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
Schutz des ökologischen Gleichgewichts 4
814.52
5. Abschnitt: Anordnung der Abgabe und Einnahme der Tabletten
Art. 9
19
Art. 10
Kompetenz zur Anordnung 1
Bei einem Ereignis mit erhöhter Radioaktivität ordnet der für ABCN-Ereignisse zuständige Bundesstab nach Artikel 5 der ABCN-Einsatzverordnung21 an:22 a. in welchen Gebieten der Zone 3 gemäss Artikel 3 der Notfallschutzverordnung vom 20. Oktober 201023 die Tabletten an die Bevölkerung abzugeben sind;
b. in welchen Gebieten der Zonen 1, 2 und 3 sowie für welche Dauer die Tabletten bereitzustellen und wann sie einzunehmen sind.24
2
Ist die Kommunikation mit der in Absatz 1 genannten Einsatzorganisation gestört, sind die Kantonsregierungen zuständig.
Art. 11
Dosierung
Die Armeeapotheke legt die Dosierung der Tabletten fest und erlässt Richtlinien zu ihrer Einnahme.
6. Abschnitt: Information und Finanzierung
Art. 12
Information
1
Die Armeeapotheke stellt den Kantonen und Gemeinden die für die Planung und Durchführung der Jod-Prophylaxe nötigen Unterlagen zur Verfügung.
2
Sie sorgt dafür, dass die Fachleute und die Bevölkerung über die Jod- Prophylaxe orientiert werden. Fachleute sind medizinisch und pharmazeutisch ausgebildetes Personal sowie Personen, die im Fall einer Katastrophe die Verantwortung für die Notfallmassnahmen tragen.
19 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 4 der ABCN-Einsatzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5395).
20 SR
520.17
21 SR
520.17
22 Fassung gemäss Anhang 2 Ziff. II 4 der ABCN-Einsatzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5395).
23 SR
732.33
24 Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
Jodtabletten. Verordnung 5
814.52
Art. 13
Finanzierung
1
Die Betreiber von Kernkraftwerken tragen in den Zonen 1 und 2 gemäss Artikel 3 der Notfallschutzverordnung vom 20. Oktober 201025 die ganzen und in der Zone 3 die Hälfte der Kosten für die vorsorgliche Beschaffung und Verteilung, die Kontrollen, den Ersatz und die Entsorgung der Tabletten nach Verfall sowie für die Information der Bevölkerung und der Fachleute. Sie entschädigen die Auslagen der Kantone und Gemeinden für die Verteilung, Lagerung und Abgabe der Tabletten in den Zonen 1 und 2 pauschal.26 2 Der Bund trägt die in der Zone 3 anfallenden und nicht durch die Betreiber von Kernkraftwerken gedeckten Kosten für die vorsorgliche Beschaffung, die Kontrollen, den Ersatz und die Entsorgung der Tabletten sowie für die Information der Bevölkerung und der Fachleute.27 3 Die Kantone und Gemeinden tragen die in der Zone 3 anfallenden Kosten für die vorsorgliche Verteilung, Lagerung und Abgabe der Tabletten.28 4 Die Armeeapotheke legt die Pauschalbeträge gemäss Absatz 1 anhand der jeweils zur Verfügung gestellten Tabletten und des gewählten Verteilmodus auf der Grundlage einer kostengünstigen Lösung fest, wobei die Kosten für die Verteilung, Lagerung und Abgabe den Betrag der entsprechenden Beschaffungskosten der Tabletten unterschreiten müssen. Sie sorgt für die Abwicklung der Finanzierung.
7. Abschnitt: Inkrafttreten
Art. 14
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
25 SR
732.33
26 Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
27 Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
28 Fassung gemäss Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).
Schutz des ökologischen Gleichgewichts 6
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Anhang29
29 Aufgehoben durch Art. 20 Ziff. 5 der Notfallschutzverordnung vom 20. Okt. 2010, mit Wirkung seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5191).