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Fedlex DEFRITRMEN
Cumparegliar versiuns

1

Verordnung des ETH-Rates über das Personal im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (Personalverordnung ETH-Bereich, PVO-ETH)1 vom 15. März 2001 (Stand am 1. November 2005) vom Bundesrat genehmigt am 25. April 2001 Der ETH-Rat, gestützt auf Artikel 37 Absatz 3 des Bundespersonalgesetzes (BPG)
vom 24. März 20002 sowie Artikel 2 Absatz 2 der Rahmenverordnung vom 20. Dezember 20003 zum Bundespersonalgesetz (Rahmenverordnung BPG), verordnet: 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Gegenstand und Geltungsbereich (Art. 2 BPG) 1

Diese Verordnung regelt die Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ETH-Bereichs.

2

Dieser Verordnung sind nicht unterstellt: a.4 die Arbeitsverhältnisse nach Artikel 17 Absatz 1 des ETH-Gesetzes vom 4. Oktober 19915;

abis.6 die Arbeitsverhältnisse der ordentlichen und ausserordentlichen Professorinnen und Professoren sowie der Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren der beiden ETH, soweit in der Professorenverordnung ETH vom 18. September 20037 nicht auf die vorliegende Verordnung verwiesen wird;

AS 2001 1789 1

Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

2 SR

172.220.1

3 SR

172.220.11

4

Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

5 SR

414.110

6

Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

7 SR

172.220.113.40 172.220.113

Bundespersonal

2

172.220.113

b. die Lehrlinge, die dem Bundesgesetz vom 19. April 19788 über die Berufsbildung unterstehen.


Art. 2

Zuständigkeiten (Art. 3 BPG) 1

Der ETH-Rat ist zuständig für die Begründung, Änderung und Beendigung der Arbeitsverhältnisse sowie für sämtliche mit den Arbeitsverhältnissen zusammenhängenden Entscheide betreffend: a. die Mitglieder der Anstaltsleitungen; b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ETH-Rates; c.9 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sekretariats der ETH-Beschwerdekommission; die Entscheide werden im Einvernehmen mit der Präsidentin oder dem Präsidenten der Kommission getroffen.

2

Er kann die Befugnis nach Absatz 1 Buchstaben b und c an seine Präsidentin beziehungsweise seinen Präsidenten oder an seine Generalsekretärin beziehungsweise seinen Generalsekretär abtreten.10 3 Die Schulleitungen der ETH und die Direktorinnen und Direktoren der Forschungsanstalten sind zuständig für die Begründung, Änderung und Beendigung der Arbeitsverhältnisse ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für sämtliche mit diesen Arbeitsverhältnissen zusammenhängenden Entscheide.11 4

Der ETH-Rat ist zuständig für den Vollzug dieser Verordnung für seine eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

5

...12


Art. 3

Regelung von Einzelheiten 1

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten regeln soweit erforderlich die Einzelheiten für ihr Personal, wenn nicht eine andere Stelle mit deren Regelung beauftragt ist.

2

Sie geben diese Regelungen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in geeigneter Weise bekannt.

8 [AS

1979 1687, 1985 660 Ziff. I 21, 1987 600 Art. 17 Ziff. 3, 1991 857 Anhang Ziff. 4, 1992 288 Anhang Ziff. 17 2521 Art. 55 Ziff. 1, 1996 2588 Anhang Ziff. 1 und Art. 25 Abs. 2, 1998 1822 Art. 2, 1999 2374 Ziff. I 2, 2003 187 Anhang Ziff. II 2]. Siehe heute: das BG vom 13. Dez. 2002 (SR 412.10).

9

Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

10 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

11 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

12 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und mit Wirkung seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

Personalverordnung ETH-Bereich 3

172.220.113

2. Kapitel: Personalpolitik 1. Abschnitt: Grundsatz

Art. 4

1 Der ETH-Rat, die beiden ETH und die Forschungsanstalten sorgen für: a. eine fortschrittliche und soziale Personalpolitik; b. attraktive Arbeitsbedingungen, die national und international konkurrenzfähig sind;

c. einen zweckmässigen sowie wirtschaftlich und sozial verantwortlichen Einsatz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;

d. die Gewinnung und Förderung geeigneter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

2

Die Personalpolitik berücksichtigt die Zielsetzungen von Lehre, Forschung und Dienstleistungen, wie sie in der ETH-Gesetzgebung definiert sind. Sie orientiert sich an der Personalpolitik des Bundesrates sowie an der Vereinbarung der Sozialpartner.

3

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten sind für die Umsetzung der Personalpolitik verantwortlich. Sie treffen die erforderlichen organisatorischen und personellen Massnahmen in ihrem Bereich.

2. Abschnitt: Personalentwicklung

Art. 5

Verantwortung (Art. 4 Abs. 2 Bst. b BPG) 1

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten fördern die Entwicklung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie steigern damit die Qualität ihrer Leistungen, erweitern die Fachkompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und verbessern deren Arbeitsmarktfähigkeit.

2

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind verpflichtet, sich ihren Fähigkeiten und den Anforderungen des Arbeitsmarktes entsprechend weiterzubilden und sich auf Veränderungen einzustellen.

3

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten beteiligen sich angemessen an den Aufwendungen für die Weiterbildung. Die gegenseitigen Rechte und Pflichten können in Ausbildungsvereinbarungen festgehalten werden.


Art. 6

Förderung des akademischen Mittelbaus (Art. 4 Abs. 2 Bst. b BPG) Die beiden ETH und die Forschungsanstalten erstellen Laufbahnkonzepte für die Assistentinnen und Assistenten, Oberassistentinnen und Oberassistenten sowie für die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Bundespersonal

4

172.220.113


Art. 7

Personalgespräch (Art. 4 Abs. 3 BPG)

1

Die Vorgesetzten führen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mindestens einmal jährlich ein Personalgespräch. Dieses dient der Standortbestimmung und Förderung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Beurteilung ihrer Leistung und bietet Gelegenheit für Rückmeldungen zum Führungsverhalten der Vorgesetzten.

2

Gegenstand der Standortbestimmung und Förderung sind insbesondere: a. die Vereinbarung von Zielen und deren Überprüfung; b. die Arbeitssituation;

c. die Entwicklungsmöglichkeiten und -massnahmen; d.13 die Einleitung angemessener Massnahmen bezüglich der Funktion oder des Arbeitsverhältnisses.

3

Die Leistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird nach festgelegten Kriterien beurteilt.

4

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter äussern sich zum Führungsverhalten der Vorgesetzten. Die Rückmeldungen dienen den Vorgesetzten für die Entwicklung der Organisationseinheit.

5

...14


Art. 8

Managemententwicklung (Art. 4 Abs. 2 Bst. c BPG) Die beiden ETH und die Forschungsanstalten erstellen Programme für die Managemententwicklung. Diese haben zum Ziel, geeignete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für Kaderfunktionen zu befähigen und die Führung auf allen Stufen, insbesondere in Lehre, Forschung und Dienstleistung, zu fördern.


Art. 9

Schutz der

Persönlichkeit

(Art. 4 Abs. 2 Bst. g BPG) 1

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten sorgen für ein Klima des persönlichen Respekts und Vertrauens, das jede Diskriminierung ausschliesst.

2

Sie verhindern durch geeignete Massnahmen unzulässige Eingriffe in die Persönlichkeit der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, unabhängig davon, von welchen Personen diese ausgehen, insbesondere:

a. die systematische Erfassung von individuellen Leistungsdaten ohne Kenntnis der Betroffenen;

13 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

14 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Personalverordnung ETH-Bereich 5

172.220.113

b. das Ausüben oder Dulden von Angriffen oder Handlungen gegen die persönliche oder berufliche Würde.

3

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten bestimmen eine Stelle, welche die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich benachteiligt oder diskriminiert fühlen, berät und unterstützt. Diese Stelle ist bei ihrer Aufgabenerfüllung nicht an Weisungen gebunden.


Art. 10

Gleichstellung von Frau und Mann (Art. 4 Abs. 2 Bst. d BPG) 1

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten treffen gezielt Massnahmen, um die Chancengleichheit und Gleichstellung von Frau und Mann zu verwirklichen.

2

Sie schützen die Würde von Frau und Mann am Arbeitsplatz und treffen Massnahmen, um das Diskriminierungsverbot durchzusetzen.


Art. 11

Weitere Massnahmen

(Art. 4 Abs. 2 Bst. e, f, h-k, 32 Bst. d BPG) Die beiden ETH und die Forschungsanstalten treffen für ihren Bereich geeignete Massnahmen: a. zur Förderung der Mehrsprachigkeit, zur angemessenen Vertretung der Sprachgemeinschaften sowie zur Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften; b. im Bereich der Chancengleichheit der Behinderten, insbesondere zu deren Beschäftigung und Eingliederung; c. zur Förderung eines ökologischen, gesundheits- und sicherheitsbewussten Verhaltens ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Arbeitsplatz; d. zur Schaffung von Lehrstellen und Ausbildungsplätzen; e. zur Schaffung von Arbeitsbedingungen, die es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erlauben, ihre Verantwortung in Familie und Gesellschaft wahrzunehmen; f. zu einer umfassenden und rechtzeitigen Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

3. Abschnitt: Koordination und Berichterstattung

Art. 12

(Art. 5 BPG)

1

Der ETH-Rat koordiniert im Rahmen seiner in Artikel 4 formulierten Grundsätze die von den beiden ETH und den Forschungsanstalten entwickelte Personalpolitik.

2

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten überprüfen periodisch, ob die Ziele des BPG und der Personalverordnung ETH-Bereich erreicht worden sind. Sie erstatten darüber dem ETH-Rat Bericht.

Bundespersonal

6

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3

Die Berichterstattung umfasst insbesondere: a. die personelle Zusammensetzung; b. die Personalkosten;

c. die

Arbeitszufriedenheit; d. die Durchführung des Personalgesprächs; e.15 die Anwendung des Lohnsystems.

4

Der ETH-Rat wertet die Berichte aus und erstattet darüber dem Eidgenössischen Departement des Innern Bericht.

4. Abschnitt: Mitwirkung und Sozialpartnerschaft

Art. 13

(Art. 33 BPG)

1

Der ETH-Rat, die beiden ETH und die Forschungsanstalten treffen alle erforderlichen Massnahmen zur Sicherung einer intakten Sozialpartnerschaft.

2

Der ETH-Rat, die beiden ETH und die Forschungsanstalten schliessen mit den Sozialpartnern periodisch eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit und die personalpolitischen Ziele ab.

3

Die Sozialpartner können gestützt auf die Vereinbarung eine Überprüfung dieser Verordnung verlangen.

4

An den beiden ETH und an den Forschungsanstalten können Personalkommissionen gebildet werden, wenn die Mehrheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dies wünscht.

3. Kapitel: Arbeitsverhältnis 1. Abschnitt: Entstehung, Änderung und Aufhebung

Art. 14

Stellenausschreibung (Art. 7 BPG) 1

Offene Stellen werden in geeigneten Medien der Massenkommunikation ausgeschrieben.

2

Wenn eine interne Ausschreibung eine ausreichende Wettbewerbssituation gewährleistet oder der rechtsgleiche Zugang zu einer Stelle nicht gefährdet ist, kann von einer öffentlichen Ausschreibung ausnahmsweise abgesehen werden. Die beiden ETH und die Forschungsanstalten regeln für ihren Bereich die Einzelheiten und die Kompetenzordnung.

15 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Personalverordnung ETH-Bereich 7

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Art. 15

Anstellungsvoraussetzungen Die Anstellung wird von sachgerechten Anforderungen abhängig gemacht.


Art. 16

Arbeitsvertrag (Art. 8 BPG)

1

Das Arbeitsverhältnis entsteht mit der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages durch die zuständige Stelle und die anzustellende Person.

2

Im Arbeitsvertrag sind mindestens zu regeln: a. Beginn und Dauer des Arbeitsverhältnisses; b. der Arbeitsbereich;

c. die

Probezeit;

d. der

Beschäftigungsgrad; e. der Lohn und die Form der Lohnzahlung; f.

die berufliche Vorsorge; g. die

Kündigungsfristen.

3

Zusätzlich zum Arbeitsvertrag erhalten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Stellenbeschreibung.


Art. 17

Änderung des Arbeitsvertrages (Art. 13 BPG) 1

Jede Vertragsänderung bedarf der schriftlichen Form.

2

Bei Vertragsänderungen werden grundsätzlich einvernehmliche Lösungen angestrebt. Lehnt die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter die Vertragsänderung ab, kann die Änderung nur auf dem Wege der Kündigung nach Artikel 12 BPG vorgenommen werden.


Art. 18

Probezeit (Art. 8 Abs. 2 BPG)

1

Die Probezeit beträgt für alle Arbeitsverhältnisse in der Regel drei Monate. Sie kann in begründeten Fällen bis auf sechs Monate verlängert werden.

2

Bei einem Stellenwechsel innerhalb des ETH-Bereiches sowie bei befristeten Arbeitsverhältnissen kann auf eine Probezeit verzichtet oder eine kürzere Probezeit vereinbart werden.

Bundespersonal

8

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Art. 19

Befristete Arbeitsverhältnisse (Art. 9 BPG) 1

Das Arbeitsverhältnis ist grundsätzlich unbefristet.

2

Befristete Arbeitsverhältnisse gelten für: a. Assistentinnen und Assistenten; b. Oberassistentinnen und Oberassistenten; c. Hilfsassistentinnen und Hilfsassistenten; d. wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Lehre und in Forschungsprojekten eingesetzt werden; e. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für befristete Infrastrukturaufgaben eingesetzt werden.

3

Befristete Arbeitsverhältnisse dürfen nicht zur Umgehung des Kündigungsschutzes nach Artikel 14 BPG abgeschlossen werden.


Art. 20

Dauer der befristeten Arbeitsverhältnisse (Art. 9 BPG) 1

Befristete Arbeitsverhältnisse werden nach den Bestimmungen von Artikel 9 Absatz 2 BPG in unbefristete Arbeitsverhältnisse umgewandelt.

2

Assistentinnen und Assistenten werden für höchstens sechs Jahre befristet angestellt.

3

Oberassistentinnen und Oberassistenten werden für höchstens sechs Jahre befristet angestellt.

4

Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Lehre, in Forschungsprojekten sowie in wissenschaftlichen Grossprojekten können insgesamt höchstens neun Jahre befristet angestellt werden.16 5

...17

6

Befristete Arbeitsverhältnisse, die ausschliesslich Infrastrukturaufgaben beinhalten, dürfen insgesamt fünf Jahre nicht überschreiten.

7

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die länger als fünf Jahre befristet angestellt sind, und ihre direkten Vorgesetzten arbeiten gemeinsam nach spätestens vier Jahren eine schriftliche Laufbahnplanung aus. Diese wird nach spätestens drei Jahren überarbeitet.

16 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

17 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und mit Wirkung seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

Personalverordnung ETH-Bereich 9

172.220.113

2. Abschnitt: Umstrukturierungen

Art. 21

Massnahmen bei Umstrukturierungen (Art. 12, 19, 31 und 33 BPG) 1

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten führen Umstrukturierungen sozialverträglich durch. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen das Ihre zur erfolgreichen Verwirklichung von Umstrukturierungen bei, insbesondere durch aktive Mitarbeit an den Massnahmen und das Entwickeln von Eigeninitiative.

2

Gegenüber der Entlassung haben Vorrang: a. die Weiterbeschäftigung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch Massnahmen der Arbeitszeitgestaltung;

b. die Weiterbeschäftigung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf einer andern zumutbaren Stelle im ETH-Bereich; c. die Vermittlung von zumutbaren Stellen ausserhalb des ETH-Bereichs; d. die Umschulung und berufliche Weiterbildung; e. die vorzeitige Pensionierung.

3

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten informieren ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Sozialpartner offen, umfassend und rechtzeitig.

4

Zuständig für die Ausarbeitung und die Unterzeichnung des Sozialplanes mit den Personalverbänden ist der ETH-Rat.


Art. 22

Leistungen bei vorzeitiger Pensionierung (Art. 31 Abs. 5 BPG) 1

Im Rahmen von Umstrukturierungen können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter frühestens vom vollendeten 55. Altersjahr an vorzeitig pensioniert werden, sofern sie keine andere zumutbare Stelle abgelehnt haben.

2

Für die vorzeitige Pensionierung muss eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt sein:

a. Die Stelle wird aufgehoben.

b. Das Aufgabengebiet der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters müsste in unzumutbarer Weise verändert werden.

c. Die Stelle wird im Rahmen einer Solidaritätsaktion zugunsten jüngerer Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufgehoben.

3

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wird eine Rente und die Überbrückungsrente nach Artikel 5 Absätze 1, 2 und 6 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 200018 über die Pensionskasse des Bundes (PKB-Gesetz) ausgerichtet. Massgebend für die Rentenberechnung ist die Versicherungsdauer bis zum reglementarischen Altersrücktritt. Die Überbrückungsrente muss bei Erreichen des Rentenalters nicht zurückerstattet werden.

18 SR

172.222.0

Bundespersonal

10

172.220.113

4

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten bezahlen der Pensionskasse des Bundes die durch die vorzeitige Pensionierung entstandene Deckungslücke.


Art. 23

Zusätzliche Leistungen des Arbeitgebers (Art. 31 Abs. 3 und 5 BPG) Zur Verhinderung von Härtefällen können die beiden ETH und die Forschungsanstalten weitere Leistungen erbringen.

4. Kapitel: Leistungen 1. Abschnitt: Lohn und Zulagen

Art. 24


19



Art. 25

20 Funktionszuordnung (Art. 15 BPG)

1

Die zuständige Stelle nach Artikel 2 Absätze 1-3 ordnet die Stelle einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses oder bei einem Funktionswechsel einer Funktionsstufe im Funktionsraster nach Anhang 1 zu.

Sie berücksichtigt dabei das Anforderungsprofil der Funktion.

2

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit der Zuordnung nicht einverstanden sind, können die paritätische Überprüfungskommission für Funktionsbewertungen im ETH-Bereich anrufen.


Art. 26


21

Anfangslohn (Art. 15 BPG) 1

Die zuständige Stelle nach Artikel 2 Absätze 1-3 setzt den Anfangslohn gemäss der Lohnskala nach Anhang 2 zwischen dem Minimal- und dem Maximalbetrag der Funktionsstufe fest.

2

Bei der Festsetzung des Anfangslohns werden die Erfahrung und der Arbeitsmarkt angemessen berücksichtigt.

3

Der ETH-Rat kann auf Antrag der zuständigen ETH oder Forschungsanstalt: a. Personalkategorien nach Artikel 19 Absatz 2 von den Absätzen 1 und 2 ausnehmen, wenn ein wesentlicher Zweck der Anstellung in der Ausbildung liegt; in diesem Fall wird der Anfangslohn nach Artikel 35 Absatz 1 festgelegt;

19 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

20 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

21 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Personalverordnung ETH-Bereich 11

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b. den Maximallohn der Funktionsstufe im Einzelfall um höchstens 10 Prozent überschreiten, um besonders qualifizierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewinnen oder zu erhalten.


Art. 27


22

Lohnentwicklung (Art. 4 Abs. 3 und Art. 15 BPG) 1

Die Lohnentwicklung beruht im Rahmen der verfügbaren Mittel auf einer jährlichen Beurteilung der Leistung und auf der Erfahrung.

2

Die Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden wie folgt beurteilt: a. Beurteilung A: übertrifft die Anforderungen wesentlich; b. Beurteilung B: übertrifft die Anforderungen; c. Beurteilung C: erfüllt die Anforderungen; d. Beurteilung D: erfüllt die Anforderungen mehrheitlich; e. Beurteilung E: erfüllt die Anforderungen teilweise; f.

Beurteilung N: erfüllt die Anforderungen nicht.

3

Liegt der individuelle Lohn tiefer als der Lohn, welcher der aktuellen Leistung der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters entspricht, so wird er im Rahmen der verfügbaren Mittel angehoben. Liegt er höher als dieser Lohn, so bleibt er unverändert.

4

Bei Leistungen der Beurteilung N findet Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe d Anwendung.

5

Der ETH-Rat kann auf Antrag der zuständigen ETH oder Forschungsanstalt: a. für ausgewählte Funktionsgruppen ein Bonussystem auf der Grundlage der Leistungsbeurteilung vorsehen; der Maximalbetrag der jeweiligen Funktionsstufe darf nicht überschritten werden; b. Personalkategorien nach Artikel 19 Absatz 2 von den Absätzen 1-3 ausnehmen, wenn ein wesentlicher Zweck der Anstellung in der Ausbildung liegt; in diesem Fall richtet sich die Lohnentwicklung nach Artikel 35 Absatz 1.

6

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten bezeichnen ein internes Organ, an das sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Meinungsverschiedenheiten über die Leistungsbeurteilung wenden können.

22 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Bundespersonal

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Art. 28


23

Anpassung der Lohnskala (Art. 16 BPG) 1

Der ETH-Rat prüft gemeinsam mit den Sozialpartnern jährlich die Beträge und die Abstufung der Lohnskala nach Anhang 2 und passt diese bei Bedarf im Rahmen der verfügbaren Mittel an.

2

Bei einer Anpassung der Lohnskala werden insbesondere der Arbeitsmarkt und die Teuerung berücksichtigt.


Art. 29


24

Funktionszulagen (Art. 15 BPG) 1

Bei vorübergehenden Einsätzen mit besonderen Anforderungen oder Beanspruchungen, die keine Abgeltung über eine dauerhafte Einreihung auf einer höheren Funktionsstufe rechtfertigen, können Funktionszulagen ausgerichtet werden.

2

Die Höhe der Zulage richtet sich nach der Funktionsstufe, die der besonderen Anforderung oder Beanspruchung entspricht.


Art. 30


25

Sonderprämien (Art. 15 BPG) 1

Für ausserordentliche Leistungen von einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oder von Arbeitsgruppen können Sonderprämien ausgerichtet werden.

2

Die Sonderprämien werden in Form von Geld oder Naturalien ausgerichtet.

3

Ihr Wert darf 10 Prozent des Maximalbetrages der Funktionsstufe nach Anhang 2 nicht übersteigen.


Art. 31


26

Befristete Arbeitsmarktzulage Um besondere Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt zu berücksichtigen, kann der ETH-Rat für bestimmte Funktionen eine befristete Arbeitsmarktzulage von höchstens 10 Prozent des Maximalbetrages der Funktionsstufe festlegen.

23 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

24 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

25 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

26 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

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Art. 32


27



Art. 33

Vergütungen (Art. 15 BPG)

Vergütungen können ausgerichtet werden für: a. Sonntags- und Nachtarbeit; b. Schicht- und Pikettdienst.


Art. 34

28 Teilzeitbeschäftigung (Art. 15 BPG)

Bei teilzeitbeschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entsprechen der Lohn und die Zulagen unter Vorbehalt von Artikel 41 dem Beschäftigungsgrad.


Art. 35

Sonderregelungen

1

Ist eine Zuordnung zu einer Funktionsstufe nach Artikel 25 nicht möglich, so kann ein Pauschallohn bezahlt werden. Die Höhe des Pauschallohnes richtet sich nach den Normen der Mittelgeber und nach dem Anteil der effektiv für die Institution aufzuwendenden Arbeitszeit.29 2 Bei unregelmässigem Einsatz können Tages- oder Stundenlöhne festgelegt werden.

2. Abschnitt: Sozialleistungen

Art. 36

Lohnanspruch bei Krankheit oder Unfall (Art. 29 BPG) 1

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben bei Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit oder Unfall bis zur Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit während längstens 730 Tagen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung in der Höhe von höchstens 100 Prozent des vollen Lohnes. Leistungen von Versicherungen werden angerechnet.

2

Der Lohnanspruch kann gekürzt werden, wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter eine Krankheit oder einen Unfall absichtlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, sich bewusst einer aussergewöhnlichen Gefahr ausgesetzt hat oder ein Wagnis eingegangen ist.

27 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

28 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

29 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

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172.220.113

3

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten können für ihr Personal Versicherungen abschliessen, um ihr finanzielles Risiko abzudecken. Sie können die Kosten auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter übertragen, soweit diese als Privatperson von der Versicherung profitieren.

4

Zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit kann eine vertrauensärztliche Untersuchung angeordnet werden.


Art. 37

Lohnfortzahlung bei Schwangerschaft, Mutterschaft und Adoption (Art. 29 Abs. 1 BPG) 1

Mitarbeiterinnen haben bei Mutterschaft während vier Monaten Anspruch auf Arbeitsaussetzung bei voller Lohnfortzahlung.

2

Auf Wunsch kann die Mitarbeiterin die Arbeit frühestens einen Monat vor der errechneten Geburt aussetzen.

3

Die Hälfte des Mutterschaftsurlaubs kann nach Absprache mit der zuständigen Stelle in Form einer selbst gewählten Reduktion des vertraglich vereinbarten Beschäftigungsgrades bezogen werden. Arbeitet auch der Vater im ETH-Bereich, so können die Eltern diese Arbeitsaussetzung nach eigenem Ermessen aufteilen.

4

Zur Aufnahme von Kindern bis zum sechsten Altersjahr und von behinderten Kindern zur späteren Adoption besteht Anspruch auf Arbeitsaussetzung bei voller Lohnfortzahlung während zwei Monaten. Absatz 3 ist sinngemäss anwendbar.


Art. 38

Lohnfortzahlung bei Militär-, Zivilschutz- und zivilem Ersatzdienst (Art. 29 Abs. 1 BPG) 1

Bei Arbeitsaussetzung wegen obligatorischen schweizerischen Militär- und Zivilschutzdienstes und während der Dauer des zivilen Ersatzdienstes haben die Dienstpflichtigen Anspruch auf Fortzahlung des vollen Lohns.

2

Bei freiwilliger Dienstleistung kann der Lohn während höchstens 10 Arbeitstagen pro Jahr fortgezahlt werden.

3

Die gesetzlichen Erwerbsausfallentschädigungen bei Dienstleistungen nach Absatz 1 und 2 gehen an die beiden ETH und die Forschungsanstalten.

4

Die Sozialzulagen werden ungekürzt ausgerichtet.


Art. 39

Leistungen bei Berufsunfall (Art. 29 Abs. 1 BPG) 1

Bei Invalidität als Folge eines Berufsunfalles oder einer gleichzustellenden Berufskrankheit besteht ein Anspruch auf:30

a. 100 Prozent des massgebenden Lohnes bei gänzlicher Erwerbsunfähigkeit bis zum Ableben;

30 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

Personalverordnung ETH-Bereich 15

172.220.113

b. bei teilweiser Erwerbsunfähigkeit der dem Invaliditätsgrad gemäss Bundesgesetz vom 20. März 198131 über die Unfallversicherung (UVG) entsprechende Anteil.

2

...32

3

Versicherungsleistungen werden angerechnet.


Art. 40

Lohnfortzahlung im Todesfall (Art. 29 Abs. 2 BPG) Im Falle des Todes einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters erhalten die Hinterbliebenen, für deren Unterhalt die verstorbene Person nachweislich aufgekommen ist, einen Betrag in der Höhe von einem Sechstel des Jahreslohnes mit den entsprechenden Betreuungszulagen.


Art. 41


33

Betreuungszulagen (Art. 31 Abs. 1-3 BPG) 1

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf eine Betreuungszulage nach Anhang 4 für jedes Kind, das in ihrer Obhut steht und zu dem ein Kindesverhältnis nach Artikel 252 des Zivilgesetzbuches34 besteht. Diesen Kindern sind Stief- und Pflegekinder gleichgestellt, die von einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter finanziell abhängig sind.

2

Die Zulage wird bis zum vollendeten 18. Altersjahr des Kindes ausgerichtet. Für Kinder in Ausbildung wird sie längstens bis zum vollendeten 25. Altersjahr ausgerichtet.

3

Die halbe Zulage nach Anhang 4 kann ausgerichtet werden: a. für den Ehegatten, der wegen schwerer Krankheit an der Ausübung einer Erwerbstätigkeit dauernd gehindert ist; b. für nahe Verwandte, denen gegenüber eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter auf behördliche Anordnung eine Unterstützungspflicht erfüllt.

4

Ab einem Beschäftigungsgrad von 50 Prozent werden die ganzen, bei tieferem Beschäftigungsgrad die halben Zulagen ausgerichtet.

5

Bezieht die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter anderswo eine Kinder-, Familienoder Betreuungszulage, so wird die Zulage für das entsprechende Kind nach diesem Artikel nur so weit ausgerichtet, als diese zusammen mit der anderswo einforderbaren Zulage den Betrag nach Anhang 4 nicht übersteigt.

6

Die Zulage wird an die Teuerung angepasst.

31 SR

832.20

32 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und mit Wirkung seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

33 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

34 SR 210

Bundespersonal

16

172.220.113


Art. 42

Berufliche Vorsorge

1

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ETH-Bereichs werden nach den Bestimmungen PKB-Gesetz35 bei der Pensionskasse des Bundes versichert.

2

Der für die Versicherung massgebende Lohn nach Artikel 4 PKB-Gesetz entspricht dem Lohn nach Artikel 24 zuzüglich Ortszuschlag.

3

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ETH-Bereichs sind nach den Bestimmungen der Verordnung vom 25. April 200136 über die Versicherung im Kernplan der Pensionskasse des Bundes (PKBV 1; Kernplan) im Leistungsprimat und gegebenenfalls nach den Bestimmungen der Verordnung vom 25. April 200137 über die Versicherung im Ergänzungsplan der Pensionskasse des Bundes (PKBV 2; Ergänzungsplan) im Beitragsprimat versichert.

4

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach Artikel 19 Absatz 2 befristet angestellt sind, können nach den Bestimmungen der PKBV 2 im Beitragsprimat versichert werden. Die Zuteilung zum Versicherungsplan ist im Arbeitsvertrag zu regeln.

5

Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Pensionskasse des Bundes.

3. Abschnitt: Weitere Leistungen

Art. 43

Ausrüstung (Art. 18 Abs. 1 BPG) 1

Die zuständigen Stellen rüsten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Lehrlinge, Praktikantinnen und Praktikanten mit den erforderlichen Materialien und Schutzkleidern aus.

2

Im Einvernehmen mit der zuständigen Stelle können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eigene Geräte, Materialien und Schutzkleider verwenden. Es kann dafür eine Entschädigung vereinbart werden.

3

Im Einvernehmen mit der zuständigen Stelle kann die Arbeitsleistung zu Hause erbracht werden. Infrastrukturkosten werden vergütet.


Art. 44

Auslagen (Art. 18 Abs. 2 BPG) 1

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf den Ersatz von Auslagen, welche ihnen aufgrund der beruflichen Tätigkeit entstehen.

2

Der ETH-Rat stellt die Grundsätze über die Vergütungen von Mahlzeiten, Übernachtungen, Transporten, Bewirtung von Gästen und weiteren Auslagen auf.

3

Die Auslagen werden nach den Kriterien Angemessenheit, Sparsamkeit, Zeitaufwand und Ökologie ersetzt.

35 SR

172.222.0

36 SR

172.222.034.1 37 SR

172.222.034.2

Personalverordnung ETH-Bereich 17

172.220.113


Art. 45

Treueprämie (Art. 32 Bst. b BPG) 1

Nach dem 10. und dem 15. Anstellungsjahr wird eine Treueprämie im Umfang eines halben Monats bezahlten Urlaubs oder eines halben Monatslohns ausgerichtet.

Nach dem 20. Anstellungsjahr und nach je fünf weiteren Anstellungsjahren wird eine Treueprämie im Umfang eines Monats bezahlten Urlaubs oder eines Monatslohns ausgerichtet.

2

Bei unbefristeten Anstellungsverhältnissen wird nach dem 5. Anstellungsjahr eine Treueprämie im Umfang einer Woche bezahlten Urlaubs ausgerichtet.


Art. 46

Besondere Dienstleistungen

(Art. 32 Bst. e und g BPG) Zur Erhaltung der Attraktivität auf dem Arbeitsmarkt können die beiden ETH und die Forschungsanstalten besondere Dienstleistungen anbieten; dazu gehören: a. Angebote im Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung; b. der Betrieb von Personalrestaurants, Erfrischungsräumen und anderen leistungserhaltenden Einrichtungen;

c. Vergünstigungen auf Leistungen und Produkten.


Art. 47

Ärztlicher Dienst

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten stellen für medizinische Abklärungen und arbeitsmedizinische Massnahmen die Leistungen eines ärztlichen Dienstes sicher.


Art. 48

Verfahrens- und Parteikosten (Art. 18 Abs. 2 BPG) 1

Der ETH-Rat, die beiden ETH und die Forschungsanstalten vergüten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die infolge der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit in ein Zivil-, Verwaltungs- oder Strafverfahren verwickelt werden oder ein solches berechtigterweise anstrengen, die Verfahrens- und Parteikosten, wenn:

a. ein Interesse des ETH-Bereichs an der Prozessführung besteht; oder b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Handlung nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich begangen haben.

2

Solange der Entscheid offen ist, werden nur Kostengutsprachen geleistet.


Art. 49

Abgangsentschädigung (Art. 19 Abs. 2 und 5 BPG) 1

Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter, deren Arbeitsverhältnis ohne eigenes Verschulden gekündigt wird, erhalten eine Abgangsentschädigung, wenn eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist:

Bundespersonal

18

172.220.113

a. Das Arbeitsverhältnis hat bei einem Arbeitgeber nach Artikel 3 BPG ununterbrochen mindestens 20 Jahre gedauert.

b. Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter hat das 50. Altersjahr vollendet.

c. Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter übt eine spezialisierte Funktion aus.

d. Die Auflösung des Arbeitsvertrages erweist sich als nichtig.

2

Die Abgangsentschädigung beträgt höchstens zwei Jahreslöhne.

3

Keine Abgangsentschädigung wird ausgerichtet: a. bei einer Weiterbeschäftigung bei einem Arbeitgeber nach Artikel 3 BPG; Artikel 19 Absatz 4 BPG bleibt vorbehalten; b. wenn die betroffene Person eine Invaliden- oder Altersrente nach PKBGesetz38 bezieht;

c. bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach Artikel 29 BPG.

4

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die innerhalb von zwei Jahren eine Anstellung bei einem Arbeitgeber nach Artikel 3 BPG finden, müssen die Abgangsentschädigung anteilmässig zurückzahlen.

4. Abschnitt: Ferien und Urlaub

Art. 50

Feiertage

Die ortsüblichen Feiertage sind arbeitsfrei.


Art. 51

Ferien (Art. 17 BPG)

1

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf fünf Wochen Ferien pro Kalenderjahr.

2

Der Ferienanspruch erhöht sich im Jahr des vollendeten 50. Altersjahrs auf sechs Wochen.

3

Jugendliche unter 20 Jahren haben Anspruch auf sechs Wochen Ferien.

4

Die Vorgesetzten vereinbaren den Zeitpunkt der Ferien mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nach Massgabe der betrieblichen Bedürfnisse.

5

Die Ferien sind grundsätzlich im Kalenderjahr zu beziehen, in dem der Ferienanspruch entsteht. Unter Berücksichtigung der Betriebsinteressen und mit dem Einverständnis des Vorgesetzten kann eine Abweichung vereinbart werden.

6

Nicht bezogene Ferien dürfen nur nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausbezahlt werden.

7

Bei Absenzen, wegen Militärdienstes, Zivilschutzdienstes, zivilen Ersatzdienstes, Unfalls oder Krankheit, die innert eines Kalenderjahres gesamthaft länger als 3 38 SR

172.222.0

Personalverordnung ETH-Bereich 19

172.220.113

Monate dauern, wird der jährliche Ferienanspruch für jeden weiteren folgenden vollen Absenzenmonat um 1/12 gekürzt. Bei unbezahltem Urlaub wird der Ferienanspruch vom zweiten Monat an gekürzt.

8

Bei Teilzeitbeschäftigten entspricht der Ferienanspruch dem Beschäftigungsgrad.


Art. 52

Urlaub (Art. 17 BPG)

1

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kann in besonderen Fällen auf begründetes Gesuch hin bezahlter, teilweise bezahlter oder unbezahlter Urlaub gewährt werden, sofern der betriebliche Ablauf nicht in unzumutbarer Weise beeinträchtigt wird. Die bezahlte Arbeitszeit richtet sich nach dem jeweiligen Beschäftigungsgrad.

2

Als Arbeitszeit werden angerechnet: a. für die eigene Heirat 6 Tage

b. für die Heirat von Familienangehörigen 1 Tag

c. für Geburt

2 Tage

d. für die Pflege von Kranken im eigenen Haushalt, sofern keine andere Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist bis 5 Tage

pro Kalenderjahr

e. für die Erledigung wichtiger schulischer Angelegenheiten und medizinischer Abklärungen für Kinder unter 16 durch Erziehende

bis 5 Tage

pro Kalenderjahr

f.

für den Wohnungswechsel 1 Tag

pro Kalenderjahr

g. für die Leitung und Begleitung von Kursen im Rahmen von Jugend und Sport bis 5 Tage

pro Kalenderjahr

h. für die militärische Aushebung, Inspektion und Abgabe

1 Tag

pro Kalenderjahr

i.

für Feuerwehreinsätze und Übungen die erforderliche

Zeit

j.

bei Todesfall in der Familie im eigenen Haushalt 3 Tage

k. bei Todesfall in der Familie ausserhalb des eigenen Haushalts

1-3 Tage nach

Aufwand

l.

für die Teilnahme an der Bestattung von Arbeitskollegen die

erforderliche

Zeit, maximal ½ Tag m. für die Teilnahme an gewerkschaftlichen Bildungsveranstaltungen

6 Tage in

2 Kalenderjahren

n. für Tätigkeiten in Personalverbänden des Bundespersonals

bis 40 Tage nach

Absprache mit den Sozialpartnern

Bundespersonal

20

172.220.113

o. für die Ausübung öffentlicher Ämter bis 15 Tage pro

Kalenderjahr.

3

Planbare Absenzen gelten nur als Arbeitszeit, wenn die Erledigung nicht in der arbeitsfreien Zeit oder im Rahmen der flexiblen Arbeitszeit erfolgen kann. Dazu gehören: Arztbesuch, Therapien, Vorladungen einer Behörde in einer nicht privaten Angelegenheit.

4

Für die Erledigung privater Angelegenheiten wird kein bezahlter Urlaub gewährt.

5

Unbezahlter Urlaub kann im Rahmen der betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten bewilligt werden. Er soll in der Regel ein Jahr nicht überschreiten.

Bei unbezahltem Urlaub von mehr als einem Monat geht der Arbeitgeberbeitrag nach Artikel 6 des PKB-Gesetzes39 zu Lasten der beurlaubten Person. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Pensionskasse des Bundes PUBLICA.40 5. Kapitel: Pflichten

Art. 53

Aufgabenerfüllung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind verpflichtet, die im Arbeitsvertrag festgelegten Aufgaben kompetent und verantwortungsbewusst zu erfüllen, sich an die betrieblichen Weisungen und an die Anordnungen der Vorgesetzten zu halten und sich gegenüber den Kolleginnen und Kollegen kooperativ und loyal zu verhalten.


Art. 54

Arbeitszeit (Art. 17 BPG)

1

Die durchschnittliche Wochenarbeitszeit beträgt für vollzeitbeschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 41 Stunden. Für teilzeitbeschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entspricht sie dem vereinbarten Beschäftigungsgrad.

2

Die zuständigen Stellen können mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oder mit deren Personalvertretungen eine spezifische Gestaltung der Arbeitszeit vereinbaren.

3

Reisezeiten bei Dienstreisen im Inland gelten als Arbeitszeit. Bei Auslanddienstreisen wird die vereinbarte Arbeitszeit angerechnet.

4

Über Mittag muss die Arbeit für mindestens 30 Minuten unterbrochen werden. Als Arbeitszeit gelten hingegen eine Pause von je 15 Minuten am Vormittag und am Nachmittag.

5

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten regeln den Schicht- und Pikettdienst in Absprache mit den Personalvertretungen.

39 SR

172.222.0

40 Satz eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

Personalverordnung ETH-Bereich 21

172.220.113


Art. 55

Überstunden und Überzeit (Art. 17 BPG) 1

Bei ausserordentlicher Geschäftslast oder wegen dringender Arbeit kann die zuständige Stelle unter Wahrung einer angemessenen Frist Überstunden oder Überzeit anordnen oder bewilligen. Die zuständige Stelle plant mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern den Abbau angeordneter oder bewilligter Überstunden oder Überzeit.

2

Überstunden sind geleistete Arbeitsstunden, die über das wöchentlich festgesetzte Pensum bei Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigten hinausgehen, jedoch die gesetzliche Höchstarbeitszeit von 45 Stunden pro Woche nicht überschreiten. Überzeit liegt dann vor, wenn die gesetzliche Höchstarbeitszeit von 45 Stunden pro Woche überschritten wird. Pro Jahr können höchstens 170 Stunden Überzeit geleistet werden.

3

Geleistete Überstunden und Überzeit sind durch Freizeit von gleicher Dauer zu kompensieren.

4

Können Überstunden nicht kompensiert werden, so hat der Arbeitgeber dafür den Normallohn ohne Zuschlag zu entrichten. Überzeit, die nicht kompensiert werden kann, wird mit einem Zuschlag von 25 Prozent, für Sonn- und Feiertage von 50 Prozent vergütet.

5

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten sorgen dafür, dass pro Kalenderjahr höchstens je 100 Stunden Überstunden und Überzeit ausbezahlt und auf das folgende Kalenderjahr höchstens 100 Stunden übertragen werden.

6

Bei Angehörigen des Kaders kann die Auszahlung von Überstunden und Überzeit im Arbeitsvertrag wegbedungen werden.


Art. 56

Tätigkeiten ausserhalb des Arbeitsverhältnisses (Art. 23 BPG) 1

Tätigkeiten und öffentliche Ämter, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausserhalb ihres Arbeitsverhältnisses an einer ETH oder einer Forschungsanstalt ausüben, bedürfen einer Bewilligung durch die zuständige Stelle, wenn die Möglichkeit einer Interessenkollision mit den dienstlichen Interessen oder eine Beeinträchtigung in der Erfüllung der Aufgaben besteht.

2

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren in Zweifelsfällen ihre Vorgesetzten.


Art. 57

Berufs-, Geschäfts- und Amtsgeheimnis (Art. 22 BPG) 1

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über berufliche und geschäftliche Angelegenheiten verpflichtet, die nach ihrer Natur oder gemäss besonderer Vorschrift geheimzuhalten sind.

2

Die Pflicht zur Verschwiegenheit bleibt auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses bestehen.

3

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen sich bei Einvernahmen und in Gerichtsverfahren als Partei, Zeuge oder Sachverständiger über Wahrnehmungen,

Bundespersonal

22

172.220.113

die sie aufgrund ihrer Aufgabe oder in Ausübung ihrer Funktion gemacht haben und die sich auf ihre dienstlichen Aufgaben beziehen, nur äussern, wenn sie von der zuständigen Stelle dazu ermächtigt worden sind.

5a. Kapitel: Verletzung arbeitsrechtlicher Pflichten41

Art. 58

Administrativuntersuchung42 (Art. 25 BPG) 1

Soll abgeklärt werden, ob ein Sachverhalt vorliegt, der im öffentlichen Interesse ein Einschreiten von Amtes wegen erfordert, so führt die zuständige Stelle nach Artikel 2 eine Administrativuntersuchung durch. Sie kann die Untersuchung Personen ausserhalb des ETH-Bereichs übertragen.43 2 Die Administrativuntersuchung richtet sich nicht gegen bestimmte Personen.44 3

und 4 ...45

a46 Disziplinaruntersuchung (Art. 25 BPG) 1

Die zuständige Stelle nach Artikel 2 eröffnet die Disziplinaruntersuchung. Sie bezeichnet die Person, die sie mit der Untersuchung beauftragt. Sie kann Personen ausserhalb des ETH-Bereichs mit der Untersuchung beauftragen.

2

Eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses beendet auch die Disziplinaruntersuchung.

3

Sofern kein Kündigungsgrund nach Artikel 12 BPG vorliegt, kann die zuständige Stelle nach Artikel 2 gestützt auf das Ergebnis des Verfahrens die folgenden Massnahmen verfügen: a. bei fahrlässig begangenen Pflichtverletzungen: Verwarnung, Verweis oder Änderung des Aufgabenkreises; b. bei vorsätzlich oder grobfahrlässig begangenen Pflichtverletzungen: Massnahmen nach Buchstabe a und überdies eine Lohnkürzung bis zu 10 Prozent während längstens eines Jahres, eine Änderung der Arbeitszeit oder des Arbeitsortes.

41 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

42 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

43 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

44 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

45 Aufgehoben durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und mit Wirkung seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

46 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

Personalverordnung ETH-Bereich 23

172.220.113

4

Führt der gleiche Sachverhalt zu einer Disziplinaruntersuchung und zu einem Strafverfahren, so kann der Entscheid über Massnahmen bis zur Beendigung des Strafverfahrens aufgeschoben werden.

5

Nach Ablauf eines Jahres nach Entdeckung der Verletzung der arbeitsrechtlichen Pflichten, spätestens jedoch 3 Jahre nach der letzten Pflichtverletzung, können keine Massnahmen mehr angeordnet werden. Die Verjährung ruht, solange wegen des gleichen Sachverhalts ein Strafverfahren durchgeführt wird oder solange über Rechtsmittel noch nicht entschieden ist, die in der Disziplinaruntersuchung ergriffen wurden.

b47 Überweisung der Akten an die Bundesanwaltschaft (Art. 25 BPG) Kommt bei einer Verletzung der arbeitsrechtlichen Pflichten zugleich der Tatbestand einer strafbaren Handlung nach eidgenössischem oder kantonalem Strafrecht in Betracht, so überweist die zuständige Stelle nach Artikel 2 die Akten mit den Einvernahmeprotokollen der Bundesanwaltschaft.

6. Kapitel: Schlussbestimmungen 1. Abschnitt: Schutz von Personen- und Gesundheitsdaten (Art. 27, 28 Abs. 3 und 4 BPG)

Art. 59

Zuständigkeiten

1

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten sorgen für die Einhaltung der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 19. Juni 199248 über den Datenschutz (DSG) und der Verordnung vom 14. Juni 199349 zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG).

2

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten bestimmen für ihren Bereich die zuständigen Stellen für die Bearbeitung: a. der allgemeinen Personaldossiers; b. von Persönlichkeitsprofilen (Art. 3 Bst. d DSG); c. der Daten über Sozialmassnahmen; d. der Daten über betreibungsrechtliche Massnahmen; e. der Daten über strafrechtliche Massnahmen; f.

der Daten über administrative Massnahmen.

47 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

48 SR

235.1

49 SR

235.11

Bundespersonal

24

172.220.113

3

Die Angestellten oder die Personalverbände, die sie vertreten, werden vorgängig zur Einführung oder zu einer Änderung eines Systems oder einer Datensammlung angehört.

4

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten melden sämtliche Datensammlungen vor deren Eröffnung selbständig beim Datenschutzbeauftragten zur Registrierung an (Art. 11 DSG, Art. 3 VDSG).


Art. 60

Bearbeitungsgrundsätze 1

Daten nach Artikel 59 Absatz 2 Buchstaben c-f dürfen nur bearbeitet werden, soweit dafür eine betriebliche Notwendigkeit besteht.

2

Persönlichkeitsprofile dürfen nur bearbeitet werden, wenn sie für die Personalentwicklung notwendig sind und die betroffenen Personen schriftlich zugestimmt haben.

3

Über die Daten nach Artikel 59 Absatz 2 Buchstaben b bis f hinaus dürfen besonders schützenswerte Personendaten nur in Ausnahmefällen bearbeitet werden, wenn sie für die Personalentwicklung notwendig sind und die betroffenen Personen schriftlich zugestimmt haben.

4

Die Daten sind nur der zuständigen Stelle nach Artikel 59 Absatz 2 zugänglich.

Datensammlungen in Papierform sind unter Verschluss zu halten.

5

Für die Aufbewahrung der Daten gelten folgende Fristen: a. für die allgemeinen Personaldossiers: zehn Jahre nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses; b. für die Dossiers von Aushilfspersonal: zwei Jahre nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses; c. für Daten über Sozialmassnahmen, administrative, betreibungs- und strafrechtliche Massnahmen: fünf Jahre nach Umsetzung der Massnahme;

d. für Persönlichkeitsprofile: fünf Jahre nach Erhebung der Daten wenn die betroffene Person nicht einer längeren Aufbewahrung schriftlich zugestimmt hat.

6

Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist ist nach den Artikeln 21 und 22 DSG50 zu verfahren. In begründeten Einzelfällen kann der ETH-Rat auf Antrag der zuständigen Stelle die Fristen nach Absatz 5 verlängern.

7

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten regeln für ihr Personal die Einzelheiten. Sie legen die Sicherheitsmassnahmen für die elektronischen Datensammlungen fest. Dabei kann mit Ausnahme von besonders schützenswerten Personendaten im Sinne von Artikel 3 Buchstabe c DSG und von Persönlichkeitsprofilen nach Artikel 3 Buchstabe d DSG der Datenzugriff im Abrufverfahren vorgesehen werden für:

a. die Zentrale Ausgleichsstelle der Alters- und Hinterlassenenversicherung zwecks Aktualisierung der individuellen Konten; 50 SR

235.1

Personalverordnung ETH-Bereich 25

172.220.113

b. die Eidgenössische Finanzverwaltung zwecks Tilgung der Hypothekardarlehen, die das Personal bei ihr aufgenommen hat;

c. die Pensionskasse des Bundes zwecks Aktualisierung der individuellen Konten des Personals;

d. die Post zwecks Überweisung der Löhne des Personals.


Art. 61

Gesundheitsdaten

1

Die medizinischen Akten enthalten den Anstellungsfragebogen, die Arztberichte und -zeugnisse sowie die Beurteilungen des ärztlichen Dienstes, die für die Eignungsbeurteilung der Angestellten bei der Anstellung und während dem Arbeitsverhältnis notwendig sind. Die medizinischen Akten werden beim ärztlichen Dienst nach Artikel 47 aufbewahrt.

2

Die medizinischen Akten werden in Papierform gesammelt. Gewisse Daten, wie beispielsweise der Name der angestellten Person und die Diagnose, können zwecks Fakturierung oder im Hinblick auf die Erhebung statistischer Daten in automatisierter Form bearbeitet werden.

3

Das automatisierte Bearbeitungssystem medizinischer Daten muss ein geschlossenes System sein; es darf an kein anderes elektronisches Datenverarbeitungssystem angeschlossen sein.

4

Dem Personaldienst wird nur die Beurteilung des ärztlichen Dienstes weitergegeben. Der Inhalt der medizinischen Akten wird dem Personaldienst oder Dritten nur dann weitergegeben, wenn die Betroffenen ihre Einwilligung erteilt haben. Der ETH-Rat kann die Ermächtigung zur Weitergabe von Gesundheitsdaten erteilen, wenn keine Zustimmung der betroffenen Person vorliegt.

2. Abschnitt: Beschwerden

Art. 62


51

Interne Beschwerdeinstanz und Verfahren (Art. 35 Abs. 1 BPG) Interne Beschwerdeinstanz für erstinstanzliche Verfügungen der beiden ETH und der Forschungsanstalten ist die ETH-Beschwerdekommission.


Art. 63

Verjährung (Art. 34 BPG) Die Verjährungsfristen für Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis richten sich nach den Artikeln 127 und 128 des Obligationenrechts52.

51 Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 24. März 2004, vom Bundesrat genehmigt am 23. Juni 2004 und in Kraft seit 1. Juli 2004 (AS 2004 3301).

52 SR

220

Bundespersonal

26

172.220.113

3. Abschnitt: Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

Art. 64

Aufhebung bisherigen

Rechts

Folgende Erlasse werden aufgehoben: 1. Verordnung vom 25. Februar 198753 über besondere Dienstverhältnisse an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen und ihren Annexanstalten 2. ETH-Assistenten-Verordnung vom 23. Januar 199154 3. Reglement vom 14. November 196955 über die Anstellung von Hilfsassistenten an den Eidgenössischen Technischen Hochschulen

4. Verordnung vom 31. März 199356 über die Wahl der Bediensteten des ETHBereiches


Art. 65


Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert: 1. Organisationsverordnung ETHZ vom 14. Mai 199857 Art. 4
Abs. 2 Bst. f
...


4. Organisationsverordnung WSL vom 19. März 199860 Art. 3
Abs. 3
...

53 [AS

1987 812]

54 [AS

1991 806]

55 In der AS nicht veröffentlicht.

56 [AS

1994 2262]

57 [AS

1999 1178 2473, 2001 2447, 2002 4001, 2003 275. AS 2004 825] 58 [AS

1993 2957, 2000 1159, 2001 1789 Art. 65 Ziff. 2. AS 2002 60 Art. 18] 59 [AS

2001 2553. AS 2004 4245] 60 SR

414.164.1. Die hiernach aufgeführte Änd. ist eingefügt im genannten Erlass.

Personalverordnung ETH-Bereich 27

172.220.113

a 1 Die aktuellen Löhne, einschliesslich des Ortszuschlags, werden in ihrer Höhe unverändert in das neue Lohnsystem überführt.

2

Die Mitarbeiterin oder der Mitarbeiter wird auf Grund der Funktion einer Funktionsstufe zugeordnet und auf Grund der Erfahrung innerhalb des Lohnbandes dieser Funktionsstufe eingereiht. Die Erfahrung berechnet sich nach Anhang 3; abweichende Berechnungsweisen sind nur in Einzelfällen möglich, wenn es die rechtliche Gleichbehandlung erfordert.

3

Liegt der bisherige Lohn unterhalb des Lohnbandes nach Absatz 2, so wird der neue Lohn an den unteren Rand dieses Lohnbandes angepasst.

4

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden schriftlich über die Zuordnung informiert.

5

Die beiden ETH und die Forschungsanstalten wenden Artikel 27 Absätze 1-3 spätestens ab 1. Januar 2009 an. Bis zum Zeitpunkt der Anwendung ist die Beurteilung C die Grundlage für die Lohnentwicklung.

4. Abschnitt: Inkrafttreten

Art. 66

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.

61 [AS

1993 2908, 2001 1789 Art. 65 Ziff. 5. AS 2002 1355 Art. 6] 62 [AS

1999 863, 2001 1789 Art. 65 Ziff. 6, 2002 2545. AS 2004 1797] 63 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Bundespersonal

28

172.220.113

Anhang 1

64

(Art. 25 Abs. 1)

Funktionsraster ETH-Bereich C o

de

Funk

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ons

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p

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W

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15

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11

12

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14

15

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2

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/404410

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V

F

unkti

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tufen

64

Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 200 6 (

A

S

2005

4795).

Personalverordnung ETH-Bereich 29

172.220.113

C

o

de

Funk

ti

ons

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p

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12

3456789

10

11

12

13

14

15

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104

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2

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409

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12

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10

11

12

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14

15

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315

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II

F

unkti

onss

tufen

Bundespersonal

30

172.220.113

Anhang 2

65

(Art. 26 Abs. 1, 28 Abs. 1, 30 Abs. 3) Lohnskala ETH-Bereich (Stand Juni 2005)

Beurteilungslinie «A» Funkti

onsst

ufe

Anza

hl

Erfahrungs- jahre

1 2 3 4 5 6 7 8 9

10

11

12

13

14

15

0

54 809

59 330

64 255

69 620

75

468

81 996

89 457

98 180

108 586

121 563

138 338

160 680

191 209

233 944

1

55 905

60 516

65 540

71 012

76 977

83 636

91

246

100 144

110 758

123 994

141 105

163 894

195 034

238 623

2

57 001

61 703

66 825

72 405

78 486

85 276

93

036

102 107

112 930

126 426

143 872

167 108

198 858

243 302

3

58 098

62 889

68 110

73 797

79 996

86 916

94

825

104 071

115 102

128 857

146 638

170 321

202 682

247 981

4

59 194

64 076

69 396

75 189

81 505

88 556

96

614

106 035

117 273

131 288

149 405

173 535

206 506

252 660

5

60 290

65 263

70 681

76 582

83 014

90 196

98

403

107 998

119 445

133 719

152 172

176 748

210 330

257 339

6

61 112

66 153

71 644

77 626

84 146

91 426

99

745

109 471

121 074

135 543

154 247

179 159

213 198

260 848

7

61 934

67 043

72 608

78 670

85 278

92 656

101

087

110 944

122 703

137 366

156 322

181 569

216 067

264 357

8

62 756

67 932

73 572

79 715

86 410

93 886

102

429

112 416

124 331

139 190

158 397

183 979

218 935

267 866

9

63 578

68 822

74 536

80 759

87 542

95 116

103

771

113 889

125 960

141 013

160 472

186 389

221 803

271 376

10

64 401

69 712

75 500

81 803

88 674

96 345

105 112

115

362

127 589

142 837

162 547

188 799

224 671

274 885

11

64 949

70 306

76 142

82 500

89 429

97 165

106 007

116

343

128 675

144 052

163 931

190 406

226 583

277 224

Dies

e

Löhne werden durch

den

Bundesrat fest- gel

egt

12

65 497

70 899

76 785

83 196

90 184

97 985

106 902

117

325

129 761

145 268

165 314

192 013

228 495

279 564

13

66 045

71 492

77 427

83 892

90 938

98 805

107 796

118

307

130 847

146 483

166 697

193 620

230 407

281 903

65

Fassung gemäss Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 200 6 (

A

S

2005

4795).

Personalverordnung ETH-Bereich 31

172.220.113

14

66 593

72 086

78 070

84 588

91 693

99 625

108 691

119

289

131 933

147 699

168 081

195 227

232 319

284 243

15

67 141

72 679

78 712

85 284

92

448

100 445

109 585

120 271

133 018

148

915

169 464

196 833

234 231

286 582

Beurteilungslinie «B» Funkti

onsst

ufe

Anza

hl

Erfahrungs- jahre

1 2 3 4 5 6 7 8 9

10

11

12

13

14

15

0

51 235

55 460

60 065

65 079

70 546

76 649

83

623

91 777

101 505

113 635

129 316

150 201

178 739

218 687

1

52 259

56 570

61 266

66 381

71 957

78 182

85

296

93 613

103 535

115 908

131 902

153 205

182 314

223 061

2

53 284

57 679

62 467

67 683

73 368

79 715

86

968

95 448

105 565

118 180

134 489

156 209

185 889

227 435

3

54 309

58 788

63 668

68 984

74 779

81 247

88

641

97 284

107 595

120 453

137 075

159 213

189 464

231 808

4

55 333

59 897

64 870

70 286

76 189

82 780

90

313

99 119

109 625

122 726

139 661

162 217

193 038

236 182

5

56 358

61 006

66 071

71 587

77 600

84 313

91

985

100 955

111 655

124 999

142 248

165 221

196 613

240 556

6

57 126

61 838

66 972

72 564

78 659

85 463

93

240

102 331

113 178

126 703

144 187

167 474

199 294

243 836

7

57 895

62 670

67 873

73 540

79 717

86 613

94

494

103 708

114 700

128 408

146 127

169 727

201 975

247 117

8

58 664

63 502

68 774

74 516

80 775

87 763

95

749

105 085

116 223

130 112

148 067

171 980

204 656

250 397

9

59 432

64 334

69 675

75 492

81 833

88 912

97

003

106 461

117 745

131 817

150 007

174 233

207 337

253 677

10

60 201

65 166

70 576

76 468

82 891

90 062

98 25

7

107 838

119 268

133 521

151 946

176 486

210 019

256 958

11

60 713

65 720

71 176

77 119

83 597

90 829

99 09

3

108 756

120 283

134 658

153 240

177 988

211 806

259 144

Dies

e

Löhne werden durch

den

Bundesrat fest- gel

egt

12

61 225

66 275

71 777

77 770

84 302

91 595

99 93

0

109 674

121 298

135 794

154 533

179 490

213 593

261 331

13

61 738

66 830

72 378

78 421

85 008

92 362

100 766

110 591

122 313

136 930

155 826

180 992

215 381

263 518

14

62 250

67 384

72 978

79 072

85 713

93 128

101 602

111 509

123 328

138 067

157 119

182 494

217 168

265 705

15

62 762

67 939

73 579

79 722

86 419

93 895

102 438

112 '427

124 343

139 203

158 412

183 996

218 955

267 892

Bundespersonal

32

172.220.113

Beurteilungslinie «C» Funkti

onsst

ufe

Anza

hl

Erfahrungs- jahre

1 2 3 4 5 6 7 8 9

10

11

12

13

14

15

0

47 660

51 591

55 874

60 539

65 624

71 301

77 789

85 374

94 423

105 707

120 294

139 722

166 269

203 430

1

48 613

52 623

56 991

61 750

66 936

72 727

79 345

87 081

96 311

107 821

122 700

142 516

169 594

207 499

2

49 566

53 655

58 109

62 961

68 249

74 153

80 901

88 789

98 200

109 935

125 106

145 311

172 920

211 567

3

50 520

54 686

59 226

64 171

69 561

75 579

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90 496

100 088

112 049

127 512

148 105

176 245

215 636

4

51 473

55 718

60 344

65 382

70 874

77 005

84 012

92 204

101 977

114 164

129 918

150 900

179 571

219 704

5

52 426

56 750

61 461

66 593

72 186

78 431

85 568

93 911

103 865

116 278

132 323

153 694

182 896

223 773

6

53 141

57 524

62 300

67 501

73 171

79 501

86 735

95 192

105 282

117 863

134 128

155 790

185 390

226 824

7

53 856

58 298

63 138

68 409

74 155

80 570

87 902

96 473

106 698

119 449

135 932

157 886

187 884

229 876

8

54 571

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63 976

69 317

75 139

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108 114

121 035

137 737

159 982

190 378

232 927

9

55 286

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64 814

70 225

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90 235

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109 531

122 620

139 541

162 078

192 872

235 979

10

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60 619

65 652

71 133

77 108

83 779

91 402

100 314

110 947

124 206

141 345

164 173

195 366

239 030

11

56 477

61 135

66 211

71 739

77 764

84 492

92 180

101 168

111 891

125 263

142 548

165 571

197 029

241 065

Dies

e

Löhne werden durch

den

Bundesrat fest- gel

egt

12

56 954

61 651

66 769

72 344

78 421

85 205

92 958

102 022

112 835

126 320

143 751

166 968

198 691

243 099

13

57 430

62 167

67 328

72 949

79 077

85 918

93 736

102 876

113 780

127 377

144 954

168 365

200 354

245 133

14

57 907

62 683

67 887

73 555

79 733

86 631

94 514

103 729

114 724

128 434

146 157

169 762

202 017

247 167

15

58 384

63 199

68 446

74 160

80 389

87 344

95 292

104 583

115 668

129 491

147 360

171 159

203 680

249 202

Personalverordnung ETH-Bereich 33

172.220.113

Beurteilungslinie «D» Funkti

onsst

ufe

Anza

hl

Erfahrungs- jahre

1 2 3 4 5 6 7 8 9

10

11

12

13

14

15

0

*

47 722

51 683

55 999

60 702

65 953

71 955

78 971

87 341

97 779

111

272

129 243

153 799

188 173

1

*

48 676

52 717

57 119

61 916

67 272

73 394

80 550

89 088

99 735

113

497

131 828

156 875

191 936

2

*

49 631

53 751

58 239

63 130

68 592

74 833

82 130

90 835

101 690

115

723

134 413

159 951

195 700

3

46 731

50 585

54 784

59 358

64 344

69 911

76 272

83

709 92

582

103

646

117

948

136 997

163 027

199 463

4

47 612

51 539

55 818

60 478

65 558

71 230

77 711

85

289 94

329

105

601

120

174

139 582

166 103

203 227

5

48 494

52 494

56 852

61 598

66 772

72 549

79 150

86

868 96

075

107

557

122

399

142 167

169 179

206 990

6

49 155

53 210

57 627

62 438

67 683

73 538

80 230

88

053 97

386

109

024

124

068

144 106

171 486

209 813

7

49 817

53 925

58 402

63 278

68 593

74 527

81 309

89

237 98

696

110

490

125

737

146 044

173 793

212 635

8

50 478

54 641

59 178

64 118

69 504

75 517

82 388

90 422

100 006

111 957

127

406

147 983

176 100

215 458

9

51 139

55 357

59 953

64 958

70 415

76 506

83 468

91 606

101 316

113 424

129

075

149 922

178 407

218 280

10

51 800

56 073

60 728

65 798

71 325

77 495

84 547

92 791

102 626

114 890

130

745

151 860

180 714

221 103

11

52 241

56 550

61 245

66 358

71 932

78 155

85 266

93 581

103 499

115 868

131

857

153 153

182 252

222 985

Dies

e

Löhne werden durch

den

Bundesrat fest- gel

egt

12

52 682

57 027

61 762

66 918

72 539

78 814

85 986

94 370

104 373

116 846

132

970

154 445

183 790

224 866

13

53 123

57 505

62 279

67 478

73 146

79 474

86 706

95 160

105 246

117 824

134

083

155 738

185 328

226 748

14

53 564

57 982

62 795

68 038

73 753

80 133

87 425

95 950

106 120

118 801

135

195

157 030

186 866

228 630

15

54 005

58 459

63 312

68 598

74 360

80 793

88 145

96 739

106 993

119 779

136

308

158 322

188 404

230 512

*

Rechnerische Systemlöhne, die im ET H-Bereich keine Anwendung finden.

Bundespersonal

34

172.220.113

Löhne auf der Beurteilungslinie «E» Funkti

onsst

ufe

Anza

hl

Erfahrungs- jahre

1 2 3 4 5 6 7 8 9

10

11

12

13

14

15

0

*

*

47 493

51 458

55 780

60 606

66 121

72 568

80 260

89 851

102 2

50

118 764

141 329

172 916

1

*

*

48 443

52 487

56 896

61 818

67 443

74 019

81 865

91 648

104 2

95

121 139

144 155

176 374

2

*

*

49 393

53 516

58 012

63 030

68 765

75 471

83 470

93 445

106 3

40

123 514

146 982

179 832

3

*

46 483

50 342

54 546

59 127

64 242

70 088

76

922

85 075

95 242

108

385

125 890

149 808

183 290

4

*

47 361

51 292

55 575

60 243

65 454

71 410

78

373

86 680

97 039

110

430

128 265

152 635

186 749

5

*

48 238

52 242

56 604

61 358

66 666

72 733

79 825

88 286

98 836

112

475

130 640

155 462

190 207

6

*

48 895

52 955

57 376

62 195

67 576

73 725

80 913

89 489

100 184

114

009

132 422

157 581

192 801

7

*

49 553

53 667

58 148

63 032

68 485

74 716

82 002

90 693

101 532

115

542

134 203

159 701

195 395

8

46 385

50 211

54 379

58 920

63 869

69 394

75 708

83

090 91

897

102

879

117

076

135 984

161 821

197 988

9

46 993

50 869

55 092

59 691

64 705

70 303

76 700

84

179 93

101

104

227

118

610

137 766

163 941

200 582

10

47 600

51 527

55 804

60 463

65 542

71 212

77 692

85 267

94 305

105 575

120

144

139 547

166 061

203 176

11

48 006

51 965

56 279

60 978

66 100

71 818

78 353

85 993

95 108

106 473

121

166

140 735

167 474

204 905

Dies

e

Löhne werden durch

den

Bundesrat fest- gel

egt

12

48 411

52 404

56 754

61 492

66 658

72 424

79 014

86 719

95 910

107 372

122

189

141 923

168 888

206 634

13

48 816

52 842

57 229

62 007

67 215

73 030

79 675

87 444

96 713

108 270

123

211

143 110

170 301

208 363

14

49 221

53 281

57 704

62 522

67 773

73 636

80 337

88 170

97 515

109 169

124

234

144 298

171 714

210 092

15

49 626

53 719

58 179

63 036

68 331

74 242

80 998

88 896

98 318

110 067

125

256

145 486

173 128

211 821

*

Rechnerische Systemlöhne, die im ET H-Bereich keine Anwendung finden.

Personalverordnung ETH-Bereich 35

172.220.113

Anhang 366

(Art. 65a Abs. 2) Berechnung der nutzbaren Erfahrung Tabelle 1

Kalkulatorisches Altersminimum für die Übernahme einer Funktion Hauptnummer Raster Profil-Nr.

Profil-Bezeichnung FS

Minimum Alter 101 1011-06

Wiss. Assistenz

6

24.5

102 1021-07

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 7

29.0

1022-08

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 8

30.0

1023-09

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 9

30.0

1024-10

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 10

32.0

103 1031-10

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 10

32.5

1032-11

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 11

32.5

1033-12

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 12

33.5

1034-13

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 13

34.5

111 1111-09

Wiss. Gruppenleitung 9

30.5

1112-10

Wiss. Gruppenleitung 10

32.5

1113-11

Wiss. Gruppenleitung 11

32.5

112 1121-11

Wiss. Fachbereichsleitung 11

32.0

1122-12

Wiss. Fachbereichsleitung 12

32.0

1123-13

Wiss. Fachbereichsleitung 13

34.0

201 2011-01

Admin. Mitarbeitende 1

16.5

2012-02

Admin. Mitarbeitende 2

17.0

2013-03

Admin. Mitarbeitende 3

19.0

202 2021-03

Admin. Sachbearbeitung 3

19.0

2022-04

Admin. Sachbearbeitung 4

21.5

2023-05

Admin. Sachbearbeitung 5

21.5

203 2031-05

Admin. Fachspezialist I 5

21.0

2032-06

Admin. Fachspezialist I 6

23.0

2033-07

Admin. Fachspezialist I 7

24.5

204 2041-07

Admin. Fachspezialist II 7

24.0

2042-08

Admin. Fachspezialist II 8

25.0

2043-09

Admin. Fachspezialist II 9

27.0

2044-10

Admin. Fachspezialist II 10

29.0

301 3011-01

Tech. Mitarbeitende 1

16.5

3012-02

Tech. Mitarbeitende 2

18.0

3013-03

Tech. Mitarbeitende 3

19.0

302 3021-03

Tech. Sachbearbeitung 3

20.0

3022-04

Tech. Sachbearbeitung 4

22.0

3023-05

Tech. Sachbearbeitung 5

22.0

303 3031-05

Tech. Fachspezialist I 5

22.0

3032-06

Tech. Fachspezialist I 6

23.0

3033-07

Tech. Fachspezialist I 7

26.0

304 3041-07

Tech. Fachspezialist II 7

24.0

3042-08

Tech. Fachspezialist II 8

25.0

3043-09

Tech. Fachspezialist II 9

25.0

3044-10

Tech. Fachspezialist II 10

29.0

402 4021-03

IT-Support (1-Level) 3

19.0

4022-04

IT-Support (1-Level) 4

22.0

4023-05

IT-Support (1-Level) 5

23.0

403 4031-05

"Anspr. IT-Support" (2-Level) / Programmierung 5

24.0

4032-06

"Anspr. IT-Support" (2-Level) / Programmierung 6

25.0

4033-07

"Anspr. IT-Support" (2-Level) / Programmierung 7

27.0

404 4041-07

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 7

24.0

4042-08

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 8

25.0

4043-09

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 9

27.0

4044-10

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 10

29.0

501 5011-04

Gruppenleitung

4

22.0

5012-05

Gruppenleitung

5

23.0

5013-06

Gruppenleitung

6

23.0

502 5021-06

Sachbereichsleitung 6

24.0

5022-07

Sachbereichsleitung 7

25.0

5023-08

Sachbereichsleitung 8

26.0

5024-09

Sachbereichsleitung 9

26.0

503 5031-09

Fachbereichsleitung 9

25.0

5032-10

Fachbereichsleitung 10

28.5

5033-11

Fachbereichsleitung 11

30.0

5034-12

Fachbereichsleitung 12

30.0

601 6011-11

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 11

29.0

6012-12

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 12

30.0

6013-13

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 13

32.0

6014-14

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 14

32.0

602 6021-11

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 11

29.0

6022-12

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 12

30.0

6023-13

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 13

32.0

6024-14

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 14

32.0

603 6031-13

Führungsfunktion (mehrere FB) 13

32.0

6032-14

Führungsfunktion (mehrere FB) 14

32.0

6033-15

Führungsfunktion (mehrere FB) 15

33.0

Hauptnummer Raster Profil-Nr.

Profil-Bezeichnung FS

Minimum Alte 101 1011-06

Wiss. Assistenz

6

24.5

102 1021-07

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 7

29.0

1022-08

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 8

30.0

1023-09

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 9

30.0

1024-10

Wiss. und höhere wiss. Mitarbeitende 10

32.0

103 1031-10

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 10

32.5

1032-11

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 11

32.5

1033-12

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 12

33.5

1034-13

Leitende wiss. Mitarbeitende (Senior Scientist/MER) 13

34.5

111 1111-09

Wiss. Gruppenleitung 9

30.5

1112-10

Wiss. Gruppenleitung 10

32.5

1113-11

Wiss. Gruppenleitung 11

32.5

112 1121-11

Wiss. Fachbereichsleitung 11

32.0

1122-12

Wiss. Fachbereichsleitung 12

32.0

1123-13

Wiss. Fachbereichsleitung 13

34.0

201 2011-01

Admin. Mitarbeitende 1

16.5

2012-02

Admin. Mitarbeitende 2

17.0

2013-03

Admin. Mitarbeitende 3

19.0

202 2021-03

Admin. Sachbearbeitung 3

19.0

2022-04

Admin. Sachbearbeitung 4

21.5

2023-05

Admin. Sachbearbeitung 5

21.5

203 2031-05

Admin. Fachspezialist I 5

21.0

2032-06

Admin. Fachspezialist I 6

23.0

2033-07

Admin. Fachspezialist I 7

24.5

204 2041-07

Admin. Fachspezialist II 7

24.0

2042-08

Admin. Fachspezialist II 8

25.0

2043-09

Admin. Fachspezialist II 9

27.0

2044-10

Admin. Fachspezialist II 10

29.0

301 3011-01

Tech. Mitarbeitende 1

16.5

3012-02

Tech. Mitarbeitende 2

18.0

3013-03

Tech. Mitarbeitende 3

19.0

302 3021-03

Tech. Sachbearbeitung 3

20.0

3022-04

Tech. Sachbearbeitung 4

22.0

3023-05

Tech. Sachbearbeitung 5

22.0

303 3031-05

Tech. Fachspezialist I 5

22.0

3032-06

Tech. Fachspezialist I 6

23.0

3033-07

Tech. Fachspezialist I 7

26.0

304 3041-07

Tech. Fachspezialist II 7

24.0

3042-08

Tech. Fachspezialist II 8

25.0

3043-09

Tech. Fachspezialist II 9

25.0

3044-10

Tech. Fachspezialist II 10

29.0

402 4021-03

IT-Support (1-Level) 3

19.0

4022-04

IT-Support (1-Level) 4

22.0

4023-05

IT-Support (1-Level) 5

23.0

403 4031-05

"Anspr. IT-Support" (2-Level) / Programmierung 5

24.0

4032-06

"Anspr. IT-Support" (2-Level) / Programmierung 6

25.0

4033-07

"Anspr. IT-Support" (2-Level) / Programmierung 7

27.0

404 4041-07

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 7

24.0

4042-08

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 8

25.0

4043-09

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 9

27.0

4044-10

System-Spezialist (3-Level) / Software Engineering 10

29.0

501 5011-04

Gruppenleitung

4

22.0

5012-05

Gruppenleitung

5

23.0

5013-06

Gruppenleitung

6

23.0

502 5021-06

Sachbereichsleitung 6

24.0

5022-07

Sachbereichsleitung 7

25.0

5023-08

Sachbereichsleitung 8

26.0

5024-09

Sachbereichsleitung 9

26.0

503 5031-09

Fachbereichsleitung 9

25.0

5032-10

Fachbereichsleitung 10

28.5

5033-11

Fachbereichsleitung 11

30.0

5034-12

Fachbereichsleitung 12

30.0

601 6011-11

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 11

29.0

6012-12

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 12

30.0

6013-13

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 13

32.0

6014-14

Fachspezialisten (mit Ltg-Fkt) 14

32.0

602 6021-11

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 11

29.0

6022-12

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 12

30.0

6023-13

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 13

32.0

6024-14

Führungsfunktion (mit strateg. Führungsunterstützung) 14

32.0

603 6031-13

Führungsfunktion (mehrere FB) 13

32.0

6032-14

Führungsfunktion (mehrere FB) 14

32.0

6033-15

Führungsfunktion (mehrere FB) 15

33.0

66 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Bundespersonal

36

172.220.113

Tabelle 2

Umrechnung in nutzbare Erfahrung Berufsjahre

*

nutzbare Erfahrung 0

0

1

1

2

2

3

3

4

4

5

5

6

6

7

6

8

7

9

7

10

8

11

8

12

9

13

9

14

10

15

10

16

11

17

11

18

11

19

12

20

12

21

12

22

13

23

13

24

13

25

14

26

14

27

14

28

15

29

15

30

15

* Berechnung

«Berufsjahre»:

Aktuelles

Lebensalter

abzüglich

kalkulatorisches Altersminimum

Personalverordnung ETH-Bereich 37

172.220.113

Anhang 467

(Art. 41)

Betreuungszulage Die Betreuungszulage beträgt jährlich: a. 3950 Franken bei einem zulagenberechtigten Kind; b. 2550 Franken für jedes weitere zulagenberechtigte Kind.

67 Eingefügt durch Ziff. I der V des ETH-Rates vom 29. Juni 2005, vom BR genehmigt am 23. Sept. 2005 und in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 4795).

Bundespersonal

38

172.220.113