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Verordnung
über die Versorgung der Bevölkerung mit Jodtabletten (Jodtabletten-Verordnung) vom 1. Juli 1992 (Stand am 1. Februar 2008) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 20 und 47 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 19911,2
verordnet:
1. Abschnitt: Zweck
Art. 1
1 Diese Verordnung regelt die Versorgung der Bevölkerung mit jodsalzhaltigen Tabletten (Jodtabletten) für den Fall eines Ereignisses, das eine Gefährdung durch radioaktives Jod zur Folge haben kann.
2
Die Versorgung umfasst die vorsorgliche Beschaffung, Verteilung, Lagerung und Abgabe der Tabletten.
2. Abschnitt: Beschaffung und Verteilung der Tabletten
Art. 2
Beschaffung
Die Armeeapotheke3 sorgt dafür, dass: a. für die ganze Bevölkerung Tabletten beschafft werden; b. die benötigte Anzahl Tabletten den für die vorsorgliche Verteilung, Lagerung und Abgabe zuständigen Stellen zur Verfügung gestellt wird;
c. dauernd eine genügende Reserve an Tabletten verfügbar ist.
AS 1992 1421 1 SR
814.50
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Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
3
Ausdruck gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121). Diese Änd. ist im ganzen Erlass berücksichtigt.
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Schutz des ökologischen Gleichgewichts 2
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Art. 3
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In den Zonen 1 und 2 um eine Kernanlage sorgt die Armeeapotheke für die Verteilung der Tabletten in kindersicherer Normverpackung vorsorglich in genügenden Mengen für alle, die sich regelmässig dort aufhalten, und zwar an die Haushaltungen sowie an die jeweils Verantwortlichen in Betrieben, Schulen, Verwaltungen und weiteren öffentlichen und privaten Einrichtungen.
2
Die Kantone und Gemeinden melden der Armeeapotheke auf Verlangen die für die Vorverteilung notwendigen Adressen der Verteilorte nach Absatz 1 unter Angabe der jeweiligen Personenzahl.
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Die Kantone und Gemeinden der Zonen 1 und 2 sorgen dafür, dass Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger innert vier Wochen Tabletten erhalten.
a5 Notverteilung im Ereignisfall in den Zonen 1 und 2 In Ergänzung zur vorsorglichen Abgabe nach Artikel 3 sorgt die Armeeapotheke in den Zonen 1 und 2 für eine zusätzliche Einlagerung von Tabletten in Apotheken und Drogerien, um im Ereignisfall eine Notfallabgabe nach dem Holprinzip sicher zu stellen.
Art. 4
Verteilung und Abgabe im Ereignisfall in der Zone 3 1
In der Zone 3 (Fernbereich) sorgen die Kantone für eine geeignete dezentrale Verteilung und Einlagerung von normverpackten Tabletten in genügender Zahl, um ihre gesamte Bevölkerung damit versorgen zu können.
2
Sie bereiten für den Ereignisfall die Abgabe der Tabletten so vor, dass diese innerhalb von zwölf Stunden ab Anordnung gemäss Artikel 10 an die Bevölkerung abgegeben sind.6 3
Sie beziehen die erforderlichen Mengen an Tabletten bei der Armeeapotheke.7
Art. 5
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Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
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Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
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Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121).
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Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
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Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
Jodtabletten - Verordnung 3
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3. Abschnitt: Lagerung der Tabletten
Art. 6
Lagerungsbedingungen
Die Tabletten sind wie Medikamente (vor Wärme und Feuchtigkeit geschützt, Kindern nicht zugänglich) zu lagern.
Art. 7
Versorgungs- und Qualitätssicherung9 1
Die Gemeinden in den Zonen 1 und 2 lagern eine genügende Reserve von Tabletten, um Neuzuzüger und kurzzeitig einquartierte Truppen in Friedenszeiten versorgen sowie Verluste ausgleichen zu können.
2
Die Armeeapotheke sorgt dafür, dass die von den Kantonen und den Gemeinden eingelagerten Tabletten regelmässig auf ihre Verwendbarkeit hin kontrolliert werden.10 3 Die in den Zonen 1 und 2 wohnhafte Bevölkerung wird im Rahmen des jährlichen Sirenenalarms dazu aufgefordert, die Verfügbarkeit ihrer in die Haushaltungen verteilten Tabletten zu überprüfen.11 4. Abschnitt: Austausch, Ersatz und Entsorgung der Tabletten
Art. 8
1 Die Armeeapotheke sorgt dafür, dass am Ende der Haltbarkeit zeitgerecht Tabletten für den Austausch beschafft und gemäss Artikel 2 zur Verfügung gestellt werden.
2
Sie sorgt für die Rücknahme und fachgemässe Entsorgung ausgetauschter unbrauchbar gewordener Tabletten.
5. Abschnitt: Anordnung der Abgabe und Einnahme der Tabletten
Art. 9
Interventionsschwelle Grundlage für den Entscheid, ob die Einnahme der Tabletten angeordnet werden soll, ist das Dosismassnahmenkonzept nach der Verordnung vom 26. Juni 199112 über die Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität.
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Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
10 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121).
11 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
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[AS 1991 1459, 1996 3027 Art. 18 Ziff. 2, 1997 2779 Ziff. II 42, 1999 704 Ziff. II 18. AS 2007 4943 Art. 21]. Siehe heute die V vom 17. Okt. 2007 (SR 520.17).
Schutz des ökologischen Gleichgewichts 4
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Art. 10
Kompetenz zur Anordnung 1
Die zuständigen Organe der Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität ordnen im Ereignisfall an:
a.13 in welchen Gebieten der Zone 3 die Tabletten an die Bevölkerung abzugeben sind;
b.14 in welchen Gebieten der Zonen 1, 2 und 3 sowie für welche Dauer die Tabletten bereitzustellen und wann sie einzunehmen sind.
2
Ist die Kommunikation mit der in Absatz 1 genannten Einsatzorganisation gestört, sind die Kantonsregierungen zuständig.
Art. 11
Dosierung
Die Armeeapotheke legt die Dosierung der Tabletten fest und erlässt Richtlinien zu ihrer Einnahme.
6. Abschnitt: Information und Finanzierung
Art. 12
Information
1
Die Armeeapotheke stellt den Kantonen und Gemeinden die für die Planung und Durchführung der Jod-Prophylaxe nötigen Unterlagen zur Verfügung.
2
Sie sorgt dafür, dass die Fachleute und die Bevölkerung über die Jod- Prophylaxe orientiert werden. Fachleute sind medizinisch und pharmazeutisch ausgebildetes Personal sowie Personen, die im Fall einer Katastrophe die Verantwortung für die Notfallmassnahmen tragen.
Art. 13
Finanzierung
1
Die Betreiber von Kernkraftwerken tragen in den Zonen 1 und 2 die ganzen und in der Zone 3 die Hälfte der Kosten für die vorsorgliche Beschaffung und Verteilung, die Kontrollen, den Ersatz und die Entsorgung der Tabletten nach Verfall sowie für die Information der Bevölkerung und der Fachleute.15 Sie entschädigen die Auslagen der Kantone und Gemeinden für die Verteilung, Lagerung und Abgabe der Tabletten in den Zonen 1 und 2 pauschal.
2
Der Bund trägt die in der Zone 3 anfallenden und nicht durch die Betreiber von Kernkraftwerken gedeckten Kosten für die vorsorgliche Beschaffung, die Kontrollen, den Ersatz und die Entsorgung der Tabletten sowie für die Information der Bevölkerung und der Fachleute.16 13 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
14 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121).
15 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
16 Fassung gemäss Ziff. I der V vom 26. Febr. 2003 (AS 2003 405).
Jodtabletten - Verordnung 5
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3
Die Kantone und Gemeinden tragen die in der Zone 3 anfallenden Kosten für die vorsorgliche Verteilung, Lagerung und Abgabe der Tabletten.
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Die Armeeapotheke legt die Pauschalbeträge gemäss Absatz 1 anhand der jeweils zur Verfügung gestellten Tabletten und des gewählten Verteilmodus auf der Grundlage einer kostengünstigen Lösung fest, wobei die Kosten für die Verteilung, Lagerung und Abgabe den Betrag der entsprechenden Beschaffungskosten der Tabletten unterschreiten müssen. Sie sorgt für die Abwicklung der Finanzierung.
7. Abschnitt: Inkrafttreten
Art. 14
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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Anhang17
(Art. 3)
Liste der in die Zone 1 oder 2 eingeteilten Gemeinden gemäss Notfallschutzverordnung in der Umgebung von Kernanlagen vom 28. November 1983 (SR 732.33) 17 Fassung gemäss Ziff. II der V vom 21. Dez. 2007, in Kraft seit 1. Febr. 2008 (AS 2008 121).
Jodtabletten - Verordnung 7
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Gemeinden der Zone 1 Kanton Aargau Böttstein
Döttingen Full-Reuenthal Klingnau Koblenz Leibstadt Leuggern Mandach Schwaderloch Villigen Wil Würenlingen Kanton Bern Ferenbalm (teilweise)
Golaten Mühleberg (teilweise) Radelfingen (teilweise) Seedorf (teilweise) Wileroltigen Wohlen bei Bern (teilweise) Kanton Solothurn Däniken
Dulliken Erlinsbach (teilweise) Gretzenbach Lostorf Niedergösgen Obergösgen Rohr Schönenwerd Stüsslingen Winznau Gemeinden der Zone 2 Kanton Aargau Aarau
Aarburg Ammerswil Attelwil Auenstein Baden Baldingen Biberstein Birmenstorf Birr Birrhard Birrwil Böbikon Boniswil Bottenwil Bözen Brittnau Brugg Brunegg Buchs Densbüren Dürrenäsch Effingen Egliswil Ehrendingen Eiken Elfingen Endingen Ennetbaden Erlinsbach Etzgen Fisibach Fislisbach Freienwil Frick Gallenkirch Gansingen Gebenstorf Gipf-Oberfrick Gontenschwil Gränichen Habsburg Hallwil Hausen bei Brugg Hellikon Hendschiken Herznach Hirschthal Holderbank Holziken Hornussen Hottwil Hunzenschwil Ittenthal
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Kaiserstuhl Kaisten Killwangen Kirchleerau Kölliken Küttigen Laufenburg Leimbach Lengnau Lenzburg Leutwil Linn Lupfig Mägenwil Mellikon Mellingen Mettau Moosleerau Mönthal Möriken-Wildegg Muhen Mülligen Münchwilen Murgenthal Neuenhof Niederlenz Niederrohrdorf Oberbözberg Oberentfelden Oberflachs Oberhof Oberhofen Oberkulm Obermumpf Oberrohrdorf Obersiggenthal Oeschgen Oftringen Othmarsingen Reitnau Rekingen Remigen Rietheim Riniken Rohr Rothrist Rüfenach Rümikon Rupperswil Safenwil Schafisheim Scherz Schinznach-Bad Schinznach-Dorf Schlossrued Schmiedrued Schneisingen Schöftland Schupfart Seengen Seon Siglistorf Sisseln Staffelbach Staufen Stein Strengelbach Suhr Sulz Tegerfelden Teufenthal Thalheim Turgi Ueken Uerkheim Umiken Unterbözberg Unterendingen Unterentfelden Unterkulm Untersiggenthal Veltheim Villnachern Vordemwald Wegenstetten Wettingen Wiliberg Windisch Wislikofen Wittnau Wohlenschwil Wölflinswil Würenlos Zeihen
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Zetzwil Zofingen Zurzach Zuzgen Kanton Basel-Landschaft Anwil
Arboldswil Bennwil Böckten Bubendorf Buckten Buus Diegten Diepflingen Eptingen Gelterkinden Häfelfingen Hemmiken Hersberg Hölstein Itingen Känerkinden Kilchberg Lampenberg Langenbruck Läufelfingen Lausen Liedertswil Maisprach Niederdorf Nusshof Oberdorf Oltingen Ormalingen Ramlinsburg Rickenbach Rothenfluh Rümlingen Rünenberg Sissach Tecknau Tenniken Thürnen Titterten Waldenburg Wenslingen Wintersingen Wittinsburg Zeglingen Zunzgen Kanton Bern Aarberg
Aegerten Albligen Ballmoos Bangerten Bargen Bellmund Belp Bern Biel Bolligen Bremgarten bei Bern Brügg Brüttelen Büetigen Bühl Busswil bei Büren Clavaleyres (Encl.) Deisswil bei Münchenbuchsee Diemerswil Diessbach bei Büren Dotzingen Epsach Erlach Evilard Ferenbalm (teilweise) Finsterhennen Frauenkappelen Gals Gampelen Grossaffoltern Gurbrü Hagneck Hermrigen Iffwil Ins Ipsach Ittigen Jens Kallnach Kappelen
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Kehrsatz Kirchlindach Köniz Kriechenwil Laupen Ligerz Lüscherz Lyss Meienried Meikirch Merzlingen Moosseedorf Mörigen Mühleberg (teilweise) Münchenbuchsee Münchenwiler (Encl.) Müntschemier Muri bei Bern Neuenegg La Neuveville Nidau Niedermuhlern Niederried bei Kallnach Oberbalm Orpund Ostermundigen Port Prêles Radelfingen (teilweise) Rapperswil Roggwil Rüeggisberg Ruppoldsried Scheunen Scheuren Schüpfen Schwadernau Schwarzhäusern Seedorf (teilweise) Siselen Stettlen Studen Sutz-Lattrigen Täuffelen Treiten Tschugg Tüscherz-Alfermée Twann Untersteckholz Urtenen Vinelz Wahlern Wald Walperswil Wengi Wiggiswil Wohlen bei Bern (teilweise) Worben Wynau Zollikofen Zuzwil Kanton Freiburg Alterswil
Barberêche Belfaux (teilweise) Bösingen Büchslen Courgevaux Courlevon Courtepin Cressier Düdingen Fräschels Fribourg Galmiz Gempenach Granges-Paccot Greng Gurmels Heitenried Jeuss Kerzers Kleinbösingen Lurtigen Meyriez Misery-Courtion Muntelier Murten Ried bei Kerzers Salvenach Schmitten La Sonnaz St. Antoni
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Tafers Überstorf Ulmiz Villarepos Vully-le-Bas Vully-le-Haut Wallenried Wünnewil-Flamatt Kanton Luzern Altishofen
Büron Dagmersellen Knutwil Kulmerau Nebikon Pfaffnau Reiden Roggliswil Schlierbach Triengen Uffikon Wikon Wilihof Winikon Kanton Neuenburg Cornaux
Cressier Le Landeron Marin-Epargnier Thielle-Wavre Kanton Solothurn Balm bei Messen
Biezwil Boningen Brunnenthal Egerkingen Eppenberg-Wöschnau Fulenbach Gunzgen Hägendorf Härkingen Hauenstein-Ifenthal Holderbank Kappel Kestenholz Kienberg Messen Neuendorf Niederbuchsiten Oberbuchsiten Obererlinsbach Olten Rickenbach Schnottwil Starrkirch-Wil Trimbach Walterswil Wangen bei Olten Wisen Wolfwil Kanton Waadt Avenches
Bellerive Chabrey Constantine Cudrefin Faoug Montmagny Mur Oleyres Villars-le-Grand Vallamand Kanton Zürich Bachs
Boppelsen Dielsdorf Neerach Niederweningen Oberweningen Otelfingen Regensberg Schleinikon Schöfflisdorf Stadel Steinmaur Weiach
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