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Verordnung
über Zollansätze für Käse im Verkehr
mit der Europäischen Gemeinschaft vom 17. Juni 1996 (Stand am 7. November 2000) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 4 Absatz 3 des Zolltarifgesetzes1, verordnet:
Art. 1
Gegenstand
Für Käse aus der Europäischen Gemeinschaft gelten die in den Anhängen 1 und 2
angegebenen Zollansätze.
Art. 2
Ursprungsbestimmungen 1
Die in den Anhängen 1 und 2 aufgeführten Zollansätze sind nur für Waren anwendbar, bei deren Einfuhr eine Ausfuhrlizenz AGREX der EG vorgewiesen wird.
Für Manchego, Roncal und Idiazabal wird der aufgeführte Zollansatz zudem nur
angewendet, wenn der Käse der Beschreibung im Anhang 3 entspricht.
2
Mit der Ausfuhrlizenz AGREX ist nachzuweisen, dass alle zur Fabrikation verwendeten Milchprodukte vollständig in der EG erzeugt worden sind, und dass für
die betreffenden Waren reduzierte oder keine Exporterstattungen der EG ausgerichtet wurden.
Art. 3
Inkrafttreten und Geltungsdauer des Anhangs 2 1
Diese Verordnung tritt mit Ausnahme von Absatz 2 am 1. Juli 1996 in Kraft.
2
Der Zollansatz der Tarifnummer2 ex 0406.4081 (Roquefort mit Ursprungsnachweis; Anhang 1) tritt rückwirkend auf den 1. Januar 1996 in Kraft.
3
Der Anhang 2 gilt für Einfuhren bis zum 30. Juni 1999.3 4 Die Geltungsdauer von Anhang 2 wird für Einfuhren bis zum 31. Dezember 2000
verlängert.4
5 Die Geltungsdauer von Anhang 2 wird für Einfuhren bis zum 31. Dezember 2001
verlängert.5
AS 1996 1666 1
SR 632.10
2
SR 632.10 Anhang 3
Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. Juni 1998 (AS 1998 1534).
4 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 26. Mai 1999, in Kraft seit 1. Juli 1999 (AS 1999 1729).
5 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 18. Okt. 2000, in Kraft seit 1. Jan. 2001 (AS 2000 2588).
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Schweizerischer Zolltarif 2
632.110.411
Anhang 1
Tarifnummer
Warenbeschreibung
Zollansatz
sFr./100 kg
brutto
Käse und Quark 0406.
Frischkäse (ungereift), einschliesslich Molkenkäse und
Quark:
ex 1010
Ricotta Romana
0
Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform: 2010
Halbhartkäse
233.20
2090
andere
164.20
Käse mit Schimmelbildung im Teig: 4010
Danablu, Gorgonzola, Roquefort
0
4021
Roquefort mit Ursprungsnachweis
(anderer als dem Stresa-Abkommen
entsprechend, Weichkäse) 0
ex 4081
Roquefort mit Ursprungsnachweis (anderer als dem Stresa-Abkommen
entsprechend, Halbhartkäse) 06
Caciocavallo, Canestrato (Pecorino Siciliano),
Aostataler Fontina, Parmigiano Reggiano, Grana
Padano, Pecorino (Pecorino Romano, Fiore Sardo,
anderer Pecorino), Provolone (dem Stresa-Abkommen
entsprechend):
9031
Halbhartkäse
0
9039
andere
0
andere Halbhartkäse ex 9091
Manchego (gemäss Umschreibung im
Anhang 3)
0
6
Rückerstattungsanträge gestützt auf Verzollungen im Jahre 1996 zum Ansatz von
Fr. 351.60 oder Fr. 456.-/100 kg sind bis zum 31. Dezember 1996 beim
Abfertigungszollamt einzureichen.
Zollansätze für Käse im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft 3
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Anhang 2
Tarifnummer
Warenbeschreibung
Zollansatz
sFr./100 kg
brutto
Käse und Quark 0406.
Käse aller Art, gerieben oder in Pulverform: 2010
Halbhartkäse
164.20
Käse mit Schimmelbildung im Teig: 4029
Käse mit weichem Teig (Weichkäse)
0
4081
Halbhartkäse
0
4089
andere
0
andere Halbhartkäse: ex 9091
Idiazabal (gemäss Umschreibung im
Anhang 3)
298.60
ex 9091
Roncal (gemäss Umschreibung im Anhang 3)
298.60
ex 9091
Provolone (anderer als dem Stresa-Abkommen
entsprechend)
298.60
andere Hartkäse:
ex 9099
Manchego (gemäss Umschreibung im
Anhang 3)
298.60
ex 9099
Idiazabal (gemäss Umschreibung im
Anhang 3)
298.60
ex 9099
Roncal (gemäss Umschreibung im Anhang 3)
298.60
ex 9099
Provolone (anderer als dem Stresa-Abkommen
entsprechend)
298.60
Schweizerischer Zolltarif 4
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Anhang 3
1 Manchego
Bezeichnung: Manchego
Produktionsgebiete: Autonome Region Castilla-La Mancha (Provinzen
Albacete, Ciudad Real, Cuenca und Toledo) Form, Dimensionen,
Laibgewicht:
Zylindrische Laibe mit fast ebenen Plattseiten. Höhe: 812 cm. Durchmesser: 18-22 cm. Laibgewicht: 2-3,5 kg.
Allgemeine und besondere Eigenschaften: Mit harter, blassgelber oder grünlich-schwärzlicher Rinde,
mit festem und kompaktem, weissem bis elfenbeinfarbengelblichem Teig, der kleine, unregelmässig verteilte Löcher
aufweisen kann. Mit charakteristischem Geruch und Geschmack. Hart- oder Halbhartkäse, ausschliesslich aus roher oder pasteurisierter Milch von Schafen der Rasse
«Manchega» hergestellt. Gerinnung durch natürliches Lab
oder durch andere erlaubte Labfermente, wobei die Milch
während 45-60 Minuten auf eine Temperatur von 2832 °C erwärmt wird. Reifezeit mindestens 60 Tage.
Fettgehalt in der
Trockensubstanz:
mindestens 50 Prozent Wassergehalt im fettfreien Käse (wff): maximal 65 Prozent
2 Roncal
Bezeichnung: Roncal
Produktionsgebiet:
Provinz Navarra
Form, Dimensionen,
Laibgewicht:
Zylindrische Laibe mit fast ebenen Plattseiten. Höhe: 812 cm. Durchmesser: 18-22 cm. Laibgewicht: 2-3,5 kg.
Allgemeine und besondere Eigenschaften: Ursprungsgeschützter Käse. Mit harter, blassgelber oder
grünlich-schwärzlicher Rinde, mit festem und kompaktem,
weissem bis elfenbeinfarben-gelblichem Teig, der kleine,
unregelmässig verteilte Löcher aufweisen kann. Mit charakteristischem Geruch und Geschmack. Hart- oder Halbhartkäse, ausschliesslich aus roher oder pasteurisierter
Milch von Schafen hergestellt. Gerinnung durch natürliches Lab oder durch andere erlaubte Labfermente, wobei
die Milch während 45-60 Minuten auf eine Temperatur
von 28-32 °C erwärmt wird. Reifezeit mindestens 60 Tage.
Fettgehalt in der
Trockensubstanz:
mindestens 50 Prozent Wassergehalt im fettfreien Käse (wff): maximal 65 Prozent
Zollansätze für Käse im Verkehr mit der Europäischen Gemeinschaft 5
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3 Idiazabal
Bezeichnung: Idiazabal
Produktionsgebiete: Gegend von Urbia, Aralar, Urbasa, Andia und Monte San
Donato sowie in den Provinzen Guipuzcoa, Navarra und
Alava
Form, Dimensionen,
Laibgewicht:
Zylindrische Laibe mit leicht ausgewölbten Seiten. Höhe:
8-12 cm. Durchmesser: 16-25 cm. Laibgewicht: 1-3 kg.
Allgemeine und besondere Eigenschaften: Ursprungsgeschützter Käse. Mit harter, glatter, gelber
Rinde. Einige Käse werden ca. zehn Tage geräucht, die
Rinde erhält dadurch eine orange-braune Farbe. Mit festem, schmutziggelbem Teig, der vereinzelte, kleine, unregelmässig runde Löcher aufweisen kann. Mit charakteristischem Geruch und Geschmack. Hart- oder Halbhartkäse,
ausschliesslich aus roher Milch von Schafen der Rassen
Laxca und Carranzana hergestellt. Gerinnung durch natürliches Lab oder durch andere erlaubte Labfermente, wobei
die Milch während 8-10 Minuten auf eine Temperatur von
38 °C erwärmt wird. Reifezeit mindestens 60 Tage.
Fettgehalt in der
Trockensubstanz:
mindestens 50 Prozent Wassergehalt im fettfreien Käse (wff): maximal 65 Prozent
Schweizerischer Zolltarif 6
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