1
Verordnung
über die Rekrutierung (VREK) vom 10. April 2002 (Stand am 1. Juli 2017) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3 Absatz 3, 8 Absätze 1 und 2, 16 Absatz 2, 41 Absatz 3,
120 Absatz 1, 144 Absatz 1 und 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 19951 (MG), Artikel 75 Absatz 1 des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vom 4. Oktober 20022 sowie Artikel 79 Absatz 1 des Zivildienstgesetzes vom 6. Oktober 19953,4 verordnet: 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Gegenstand 1 Diese Verordnung regelt die Rekrutierung: a. der
stellungspflichtigen Männer;
b. der Personen, die sich freiwillig zum Militärdienst oder Schutzdienst melden;
c. der Angehörigen der Armee und des Zivilschutzes für bestimmte Aufgaben und Laufbahnen;
d. der Stellungspflichtigen und der Angehörigen der Armee, die ein Gesuch um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst einreichen.
2
Die Rekrutierung der Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen wird durch die Verordnung vom 24. Sept. 20045 über die Militärdienstpflicht der Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen sowie der Doppelbürger und Doppelbürgerinnen geregelt.6 AS 2002 723
1 SR
510.10
2 SR
520.1
3 SR
824.0
4
Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
5 SR
511.13
6
Fassung gemäss Art. 7 der V vom 24. Sept. 2004 über die Militärdienstpflicht der Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen sowie der Doppelbürger und Doppelbürgerin-
nen, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4357).
511.11
Wehrpflicht
2
511.11
3
Die Rekrutierung der Anwärterinnen für den Rotkreuzdienst wird durch die Verordnung vom 19. Oktober 19947 über den Rotkreuzdienst geregelt.
Art. 2
Ziele der Rekrutierung Die Rekrutierung soll: a. junge Schweizer und Schweizerinnen über die Armee, den Militärdienst, den zivilen Ersatzdienst (Zivildienst), die Wehrpflichtersatzabgabe, den Rotkreuzdienst, den Zivilschutz und den Schutzdienst informieren; b. die Daten der Stellungspflichtigen erstmalig erfassen; c. die Anmeldungen von Freiwilligen zum Militärdienst oder Schutzdienst behandeln;
d. die Tauglichkeit der Stellungspflichtigen für den Militärdienst oder den Schutzdienst feststellen; e. die Stellungspflichtigen der Armee oder dem Zivilschutz zuteilen oder die Zulassung zum Zivildienst ermöglichen; f. das grundsätzliche Potenzial für Kaderfunktionen in der Armee bzw. im Zivilschutz ermitteln;
g. die Zulassung zum waffenlosen Militärdienst ermöglichen; h. die grundsätzliche Eignung von Freiwilligen für Einsätze im Friedensförderungsdienst evaluieren.
Art. 3
Rekrutierungszentren 1 Die Rekrutierung wird in regionalen Rekrutierungszentren durchgeführt. Deren Standorte und Einzugsgebiete sind im Anhang 1 festgelegt.
2
Die Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst kann ganz oder teilweise ausserhalb der Rekrutierungszentren durchgeführt werden.
2. Kapitel:
Rekrutierung der Stellungspflichtigen und der Schweizerinnen 1. Abschnitt: Vororientierung und Orientierungstag
Art. 4
Vororientierung 1 Alle in der Schweiz wohnhaften Schweizer und Schweizerinnen werden in dem Jahr, in dem sie ihr 16. Altersjahr vollenden, durch die Kantone über die Pflichten und Möglichkeiten betreffend die Dienstleistung in der Armee, im Zivildienst, im Zivilschutz und im Rotkreuzdienst sowie über die vordienstliche Ausbildung schriftlich vororientiert.
7
[AS 1994 2462, 1995 4317, 1999 589. AS 2006 4177 Art. 14]. Siehe heute die V vom 29. Sept. 2006 (SR 513.52).
Rekrutierung. V
3
511.11
2
Die Gemeinden liefern den Kantonen die für die Adressierung notwendigen Personendaten unentgeltlich.
Art. 5
Teilnahme am
Orientierungstag
1
Für folgende Personen werden Orientierungstage durchgeführt, soweit sie noch keinen solchen besucht haben: a. Stellungspflichtige und Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 18. Altersjahr beenden;
b. ältere Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, bis zu der in Artikel 9 Absatz 3 MG8 festgelegten oberen Altersgrenze;
c. Stellungspflichtige und zum Militärdienst angemeldete Schweizerinnen, die im laufenden Jahr ihr 17. Altersjahr beenden und ein Gesuch auf vorzeitige Absolvierung der Rekrutenschule gestellt haben.
2
Für Stellungspflichtige ist die Teilnahme obligatorisch.
Art. 6
Gegenstand des Orientierungstages 1
Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen werden am Orientierungstag insbesondere informiert über:9
a. rechtliche Grundlagen sowie Aufgaben und Einsätze der Armee, des Zivildienstes, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes;
b. die Dienstleistungsmodelle, Kaderlaufbahnen und Berufsmöglichkeiten in der Armee, dem Zivilschutz und dem Rotkreuzdienst; c. die
Wehrpflichtersatzabgabe d. den Ablauf der Rekrutierungstage; e.10 Folgen ungeordneter persönlicher Verhältnisse nach Artikel 66 Absatz 3 der Verordnung vom 19. November 200311 über die Militärdienstpflicht (MDV).
2
Am Orientierungstag werden die für die Rekrutierungstage erforderlichen Daten zur Person erhoben, insbesondere: a. Gesundheitsdaten mittels vorgängig ausgefülltem ärztlichem Fragebogen; b. die Wunschdaten der Teilnehmer und Teilnehmerinnen für die Rekrutierungstage und den Beginn der militärischen Ausbildung.
3
Stellungspflichtige erhalten am Orientierungstag das Dienstbüchlein.
8
Der Verweis wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (AS 2004 4929) auf den 1. Jan. 2011 angepasst.
9
Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
10 Eingefügt durch Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
11 SR
512.21
Wehrpflicht
4
511.11
2. Abschnitt: Anmeldung von Freiwilligen
Art. 7
1 Personen, die freiwillig sich zum Militärdienst melden oder die Schutzdienstpflicht übernehmen wollen, reichen beim Kreiskommando bzw. bei dem für den Zivilschutz zuständigen Amt ihres Wohnsitzkantons eine schriftliche Anmeldung ein.
2
Über die Annahme der Anmeldung entscheidet: a. der Führungsstab der Armee (FST A)12 für den Militärdienst; b. der Kanton für die Schutzdienstpflicht.
3
Die Anmeldung ist anzunehmen, sofern keine triftigen Gründe dagegen sprechen.
Als triftige Gründe gelten insbesondere: a.13 die Vollendung des 24. Altersjahres vor Ende des Kalenderjahres, in dem die Person sich angemeldet hat; b. eine offensichtliche Dienstuntauglichkeit; c.14 ungeordnete persönliche Verhältnisse nach Artikel 66 Absatz 3 MDV15; d. der Bedarf der Armee bzw. des Zivilschutzes.
4
Personen, deren Anmeldung angenommen wird, sind stellungspflichtig.
3. Abschnitt: Rekrutierungstage
Art. 8
Aufgebot Zu den Rekrutierungstagen werden aufgeboten: a. alle Stellungspflichtigen, die im laufenden Jahr ihr 19. Altersjahr beenden; b. ältere Stellungspflichtige bis zu der in Artikel 9 Absatz 3 MG16 festgelegten oberen Altersgrenze, welche die Rekrutierungstage bisher nicht oder nicht vollständig absolvierten; c. jüngere Stellungspflichtige ab vollendetem 18. Altersjahr, welche die Rekrutenschule vorzeitig absolvieren möchten.
12 Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen.
13 Fassung gemäss Ziff. I 2 der V vom 25. Jan. 2017 über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee, in Kraft seit 1. Juli 2017 (AS 2017 487).
14 Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
15 SR
512.21
16 Der Verweis wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 (AS 2004 4929) auf den 1. Jan. 2011 angepasst.
Rekrutierung. V
5
511.11
a17 Nichtrekrutierungsgründe 1
Der Führungsstab der Armee prüft: a. ob Gründe für eine Nichtrekrutierung nach Artikel 21 Absatz 1 MG vorliegen;
b. Gesuche um Zulassung nach Artikel 21 Absatz 2 MG.
2
Er sorgt für eine einheitliche Entscheidpraxis.
3
Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 196818.
Art. 9
Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen 1
Gesuche um Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen sind an das Kreiskommando des Wohnsitzkantons19 zu richten.
1bis
…20
2
Mit der Bewilligung eines Verschiebungsgesuches ist der neue Zeitpunkt der Teilnahme festzulegen.
3
Im Übrigen gelten für die Verschiebung der Teilnahme an den Rekrutierungstagen die Vorschriften der MDV21.22
Art. 10
Dauer und Anrechnung
1
Die Rekrutierungstage dauern längstens drei Tage, Anreise und Rückreise inbegriffen. Für Eignungs- und Fachprüfungen können sie um höchstens zwei Tage verlängert werden.
2
Die Rekrutierungstage gelten als Ausbildungsdienst oder Zivildienst.
3
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) regelt:
a. welche Stellungspflichtigen vor Ablauf von drei Tagen entlassen werden; b. die Anrechnung von zusätzlichen Reisetagen für die Anreise und Rückreise.
17 Eingefügt durch Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
18 SR
172.021
19 Ausdruck gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt.
20 Eingefügt durch Art. 44 der V vom 10. Dez. 2004 über das militärische Kontrollwesen (AS 2004 5299). Aufgehoben durch Ziff. I 2 der V vom 25. Jan. 2017 über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee, mit Wirkung seit
1. Juli 2017 (AS 2017 487).
21 SR
512.21
22 Eingefügt durch Art. 44 der V vom 10. Dez. 2004 über das militärische Kontrollwesen (AS 2004 5299). Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
Wehrpflicht
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511.11
4
Wer ohne vollständige Beurteilung der Diensttauglichkeit vorzeitig entlassen wird, muss die Rekrutierungstage in ihrer vollen Länge wiederholen.23 5 Im Übrigen gelten für die Anrechnung der Rekrutierungstage und für die Entlassung aus besonderen Gründen die Artikel 12 und 25 MDV24.25
Art. 11
Gegenstand der Rekrutierungstage An den Rekrutierungstagen werden: a. das Leistungsprofil der Stellungspflichtigen beurteilt; b. die Eidgenössische Jugendbefragung durchgeführt; c. über die Kaderausbildung und Kaderfunktionen der Armee und des Zivilschutzes informiert;
d. die Stellungspflichtigen der Armee oder dem Zivilschutz zugeteilt oder den Zulassungsbehörden des Zivildienstes überwiesen oder dienstuntauglich erklärt; e. Beginn und Ort der militärischen Ausbildung, der Zivilschutzausbildung oder der Zivildienstleistung festgelegt.
Art. 12
26 Leistungsprofil 1 Zur Ermittlung ihres Leistungsprofils wird bei den Stellungspflichtigen in Testverfahren Folgendes geprüft und untersucht:
a. ihr
Gesundheitszustand; b. ihre körperliche Leistungsfähigkeit: Kondition, mit ihren Komponenten Ausdauer, Kraft, Schnelligkeit sowie Beweglichkeit und koordinative Fähigkeiten, nach sportmedizinischen Massstäben. Stellungspflichtige, welche die Bewertung «sehr gut» erreichen, haben Anspruch auf die Militärsportauszeichnung; c. ihre Intelligenz und Persönlichkeit: die allgemeine Intelligenz, die Problemlösefähigkeit, die Konzentrationsfähigkeit und Aufmerksamkeit, die Flexibilität, die Gewissenhaftigkeit und das Selbstbewusstsein sowie seine Neigungen;
d. ihre Psyche: psychische Gesundheit, die Angstfreiheit, das Selbstbewusstsein, die Stressresistenz, die emotionale Stabilität und die Umgänglichkeit;
e. ihre soziale Kompetenz: das Verhalten und die Sensitivität der Stellungspflichtigen in der Gesellschaft, der Gemeinschaft und der Gruppe;
23 Eingefügt durch Art. 44 der V vom 10. Dez. 2004 über das militärische Kontrollwesen, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 5299).
24 SR
512.21
25 Eingefügt durch Art. 44 der V vom 10. Dez. 2004 über das militärische Kontrollwesen (AS 2004 5299). Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
26 Fassung gemäss Anhang 3 der V vom 24. Nov. 2004 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und der Dienstfähigkeit, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4955).
Rekrutierung. V
7
511.11
f. ihre Eignung: funktionsbezogene Eignungsprüfungen zur Ausübung bestimmter Funktionen, soweit sich diese nicht aus dem allgemeinen Leistungsprofil nach den Buchstaben a-f ergibt;
g. ihr grundsätzliches Kaderpotenzial: 1. hinsichtlich der Verwendung als Unteroffizier, 2. hinsichtlich der Verwendung als höherer Unteroffizier oder Offizier, 3. die grundsätzliche Eignung von Kaderangehörigen als Zeitkader.
2
Für spezielle Funktionen, die an den Stellungspflichtigen erhöhte Anforderungen hinsichtlich körperlicher, geistiger und psychischer Leistungsfähigkeit oder Vorbildung stellen, können weitere Eignungs- und Fachprüfungen durchgeführt werden.
Die Prüfungen finden während der Rekrutierungstage statt, sofern dies die örtlichen und zeitlichen Verhältnisse zulassen.
a27 Untersuchungen, Prüfungen und Auswertungen 1
In Zusammenarbeit mit den entsprechenden wissenschaftlichen Fachstellen legt der Führungsstab der Armee fest: a. die
Prüfungsanforderungen; b. die
Wertungstabellen;
c. die
Fachprüfungen;
d.28 welches Prüfungsverfahren nach den Artikeln 10-12 der Verordnung vom 19. Dezember 200129 über die Personensicherheitsprüfungen auf die Stellungspflichtigen in Abhängigkeit von ihrer Funktion anwendbar ist.
2
Alle Untersuchungen sind so anzulegen, dass für die zuständige Behörde eine Erkennung beziehungsweise Früherkennung eines allfälligen medizinischen Problems ermöglicht wird.
3
Bei Tests, deren Resultate anhand von Wertungstabellen in Form einer Gesamtwertung zusammengefasst werden, wird nur die Gesamtwertung erfasst und bearbeitet.
4
Der Führungsstab der Armee legt in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Fachstellen und den Teilstreitkräften Heer und Luftwaffe fest: a. die Funktionen, für welche Fachprüfungen zu bestehen sind; b. die zu absolvierenden Prüfungen und die Wertungstabelle.
27 Eingefügt durch Anhang 3 der V vom 24. Nov. 2004 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und der Dienstfähigkeit, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4955).
28 Eingefügt durch Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
29 [AS
2002 377, 2005 4571, 2006 4177 Art. 13 4705 Ziff. II 1, 2008 4943 Ziff. I 3 5747 Anhang Ziff. 2, 2009 6937 Anhang 4 Ziff. II 2. AS 2011 1031 Art. 31 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom 4. März 2011 (SR 120.4).
Wehrpflicht
8
511.11
b30 Leistungsprofil für den Friedensförderungsdienst Die Prüfungsinhalte für die Rekrutierung für den Friedensförderungsdienst entsprechen den Prüfungen des Leistungsprofils nach Artikel 12 unter Berücksichtigung der spezifischen Anforderungen für den Einsatz im Friedensförderungsdienst.
Art. 13
Diensttauglichkeit 1 Militärdiensttauglich ist, wer aufgrund seines Leistungsprofils den Anforderungen an den Militärdienst entspricht und bei dem kein Grund für eine Nichtrekrutierung nach Artikel 21 Absatz 1 MG sowie kein Hinderungsgrund für die Überlassung der persönlichen Waffe nach Artikel 113 MG vorliegt.31 2 Wer aufgrund seines Leistungsprofils nicht den Anforderungen an den Militärdienst aber den Anforderungen an den Schutzdienst genügt, ist schutzdiensttauglich.
3
Dienstuntauglich ist, wer weder den Anforderungen an den Militärdienst noch denjenigen an den Schutzdienst genügt.
4
Die Beurteilung der medizinischen Tauglichkeit für den Militärdienst oder Schutzdienst richtet sich nach der Verordnung vom 9. September 199832 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und Dienstfähigkeit bzw. nach der Verordnung vom 5. Dezember 200333 über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen.34
Art. 14
Zuteilung der Stellungspflichtigen 1
Der Armee wird zugeteilt, wer militärdiensttauglich ist; vorbehalten bleibt die Zulassung zum Zivildienst.
2
Dem Zivilschutz wird zugeteilt, wer schutzdiensttauglich ist.
3
Freiwillige werden jener Organisation zugeteilt, für die sie diensttauglich sind und sich angemeldet haben.
Art. 15
Zuteilung in eine Funktion 1
Stellungspflichtige, die der Armee oder dem Zivilschutz zugeteilt worden sind, werden zum Abschluss der Rekrutierung einer Funktion in der Armee bzw. im Zivilschutz zugeteilt. Für die Zuteilung werden berücksichtigt:35 30 Eingefügt durch Anhang 3 der V vom 24. Nov. 2004 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und der Dienstfähigkeit, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 4955).
31 Fassung gemäss Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
32 [AS
1998 2656, 2002 723 Anhang 2 Ziff. 3. AS 2004 4955 Art. 17 Abs. 1]. Siehe heute: die V vom 24. Nov. 2004 über die medizinische Beurteilung der Diensttauglichkeit und der Dienstfähigkeit (SR 511.12).
33 SR
520.15
34 Fassung gemäss Art. 24 der V vom 5. Dez. 2003 über die ärztliche Beurteilung der Schutzdienstpflichtigen, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 5179).
35 Fassung gemäss Ziff. III 2 der V vom 9. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5099).
Rekrutierung. V
9
511.11
a. das Leistungsprofil der stellungspflichtigen Person; b.36 das Anforderungsprofil der einzelnen Funktionen in der Armee bzw. im Zivilschutz;
c.37 der Bedarf der Armee bzw. des Zivilschutzes; d. die Interessen der stellungspflichtigen Person, soweit möglich; e.38 die Fähigkeiten, die die stellungspflichtige Person in Kursen der vordienstlichen Ausbildung erlangt hat, soweit möglich.
2
Die Zuteilung erfolgt aufgrund eines Rekrutierungsgesprächs zwischen der stellungspflichtigen Person und einem Vertreter des Rekrutierungszentrums, in dem die Möglichkeiten betreffend Zuteilung aufgrund der Zuteilungskriterien besprochen werden.
3
Die Zuteilung sowie Beginn und Ort der Ausbildung werden der stellungspflichtigen Person unmittelbar im Anschluss an das Rekrutierungsgespräch schriftlich mitgeteilt.
4
…39
4. Abschnitt: Aufgebot für die Rekrutenschule
Art. 16
1 Das Aufgebot für die Rekrutenschule erfolgt durch den FST A.
2
Gesuche um Verschiebung der Rekrutenschule sind an das Kreiskommando des Wohnsitzkantons zu richten.
3
Über die Bewilligung der Verschiebung entscheidet der FST A. Mit der Bewilligung ist der neue Zeitpunkt der Rekrutenschule festzulegen.
4
Im Übrigen gelten für die Verschiebung der Rekrutenschule die Vorschriften der MDV40.41
36 Fassung gemäss Ziff. III 2 der V vom 9. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5099).
37 Fassung gemäss Ziff. III 2 der V vom 9. Nov. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5099).
38 Eingefügt durch Art. 9 Ziff. 1 der V vom 26. Nov. 2003 über die vordienstliche Ausbildung, in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 4599).
39 Aufgehoben durch Ziff. III 2 der V vom 9. Nov. 2005, mit Wirkung seit 1. Jan. 2006 (AS 2005 5099).
40 SR
512.21
41 Fassung gemäss Art. 44 der V vom 10. Dez. 2004 über das militärische Kontrollwesen, in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 5299).
Wehrpflicht
10
511.11
3. Kapitel: Waffenloser Militärdienst aus Gewissensgründen 1. Abschnitt: Gesuchstellung
Art. 17
Einreichung des Gesuches 1
Stellungspflichtige und Militärdienstpflichtige, die den bewaffneten Militärdienst mit ihrem Gewissen nicht vereinbaren können, reichen beim Kreiskommando des Wohnsitzkantons ein schriftliches Gesuch um Zulassung zum waffenlosen Militärdienst ein.
2
Das Gesuch ist von Stellungspflichtigen spätestens einen Monat vor den Rekrutierungstagen, von Militärdienstpflichtigen spätestens drei Monate vor der nächsten Militärdienstleistung einzureichen.
Art. 18
Inhalt des Gesuches
1
Die Gesuchsteller müssen im Gesuch ausdrücklich erklären, waffenlosen Militärdienst leisten zu wollen. Sie legen die persönlichen Gründe dar, welche sie zu ihrem Gewissensentscheid gegen den bewaffneten Militärdienst geführt haben.
2
Sie legen dem Gesuch bei: a. einen ausführlichen Lebenslauf; b. einen aktuellen Auszug aus dem zentralen Strafregister; c. das Dienstbüchlein;
d. Berichte, in denen Vertreterinnen oder Vertreter staatlicher oder kirchlicher Instanzen, religiöser Gemeinschaften oder andere Personen, die sie persönlich kennen, die Haltung des Gesuchstellers darstellen und aus ihrer Sicht würdigen; e. einen Führungsbericht des Kommandanten, unter dem sie den letzten Militärdienst geleistet haben.
Art. 19
Wirkungen des Gesuchs 1
Wer sein Gesuch fristgerecht einreicht, leistet den Militärdienst ohne Waffe und ist von der ausserdienstlichen Schiesspflicht dispensiert, bis über das Gesuch rechtskräftig entschieden ist. Die Inspektionspflicht bleibt jedoch bestehen.
2
Die kontrollführende Behörde ordnet die Dispensation von der Schiesspflicht an.
3
Wer sein Gesuch zu spät oder während eines Militärdienstes einreicht, ist zum Militärdienst mit der Waffe verpflichtet, bis dem Gesuch stattgegeben wird.
Rekrutierung. V
11
511.11
2. Abschnitt: Behandlung des Gesuches
Art. 20
Bewilligungsinstanzen 1 Für jedes Rekrutierungszentrum besteht eine Bewilligungsinstanz bestehend aus: a. dem Kommandanten des Rekrutierungszentrums oder seinem Stellvertreter; b. einem Kreiskommandanten oder Kreiskommandantenstellvertreter des betreffenden Einzugsgebietes;
c. einem
Arzt.
2
Der Kommandant des Rekrutierungszentrums bzw. sein Stellvertreter führt den Vorsitz.
Art. 21
Verfahren 1 Das Verfahren richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 196842, soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält.
2
Die Bewilligungsinstanz hört die Gesuchsteller an. Sie kann zusätzliche Auskünfte, Unterlagen und Berichte einholen.
3
Die Gesuchsteller müssen vor der Bewilligungsinstanz persönlich erscheinen. Sie können sich von einem Beistand begleiten lassen.
4
Die Verhandlungen und die Beratungen sind nicht öffentlich. Der Beistand darf nicht anstelle der Gesuchsteller intervenieren.
5
Das Bewilligungs- und das Beschwerdeverfahren vor dem VBS sind kostenlos. Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet.
6
Die Bewilligungsinstanz eröffnet ihren Entscheid den Gesuchstellern mündlich und schriftlich mit einer kurzen Begründung.
Art. 22
Beschwerde 1 Der Entscheid kann innert 30 Tagen seit der schriftlichen Eröffnung mit Beschwerde an das VBS weitergezogen werden.
2
und 3 …43
4
…44
42
SR 172.021
43 Aufgehoben durch Ziff. I 4.5 der V vom 9. Nov. 2011 (Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen), mit Wirkung seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 5227).
44 Aufgehoben durch Ziff. II 35 der V vom 8. Nov. 2006 über die Anpassung von Bundesratsverordnungen an die Totalrevision der Bundesrechtspflege, mit Wirkung seit
1. Jan. 2007 (AS 2006 4705).
Wehrpflicht
12
511.11
3. Abschnitt: Wirkungen der Bewilligung
Art. 23
Einteilung Wer zum waffenlosen Militärdienst zugelassen wurde, wird in eine Funktion eingeteilt, in der auf das Tragen einer persönlichen Waffe verzichtet werden kann.
Art. 24
Ausbildung an Waffen
1
Waffenlose Militärdienstpflichtige werden nicht für den Einsatz oder den Unterhalt von Waffen ausgebildet.
2
Zur Abwendung von Gefährdungen werden sie jedoch in der Sicherung der Waffen ausgebildet.
Art. 25
Nachträgliche Bewaffnung
Der waffenlose Militärdienstpflichtige kann in einem späteren Zeitpunkt beim Kreiskommando des Wohnsitzkantons zu Handen des FST A Antrag stellen, den Militärdienst mit der Waffe zu leisten.
4. Kapitel:
Ermittlung der Eignung für Kaderfunktionen und den Friedensförderungsdienst
Art. 26
1 Zur Ermittlung der grundsätzlichen Eignung für eine Kaderfunktion der Armee oder den Friedensförderungsdienst werden die Kandidaten und Kandidatinnen geprüft oder untersucht betreffend: a. ihren
Gesundheitszustand; b. ihre körperliche Leistungsfähigkeit; c. ihre Intelligenz und Persönlichkeit; d. ihre Psyche;
e. ihre soziale Kompetenz; f.45 ihre persönlichen Verhältnisse nach Artikel 66 Absatz 3 MDV46.
2
Das VBS regelt die Inhalte der Prüfungen und Untersuchungen. Es kann weitere für den speziellen Einsatz im Friedensförderungsdienst erforderliche Prüfungen und Untersuchungen anordnen.
3
Die Kantone können die Anwärter für Kaderfunktionen im Zivilschutz an den Prüfungen und Untersuchungen nach Absatz 1 teilnehmen lassen.
45 Eingefügt durch Ziff. I 6 der V vom 3. Dez. 2010, in Kraft seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 5971).
46 SR
512.21
Rekrutierung. V
13
511.11
4
Die für die Ermittlung der Eignung für eine Kaderfunktion erforderlichen Tage, an denen die Kandidaten und Kandidatinnen persönlich erscheinen müssen, gelten als Ausbildungsdienst; ausgenommen hiervon ist die Eignungsabklärung als Zeitkader.
5
Die für die Ermittlung der Eignung für den Friedensförderungsdienst erforderlichen Tage gelten nicht als Ausbildungsdienst oder Zivildienst.
5. Kapitel: …
Art. 27
und 27a47 6. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 28
Vollzug 1 Das VBS führt die Rekrutierungen durch und regelt den Vollzug. Es kann die Rekrutierungsorgane mit dem Erlass von Weisungen beauftragen.
2
Es regelt insbesondere den Übergang vom bisherigen System der Aushebung zum neuen System der Rekrutierung nach dieser Verordnung bis zur vollen operativen Verfügbarkeit der Rekrutierungszentren.
3
Für die Belange des Zivildienstes hat der Vollzug im Einvernehmen mit dem zuständigen Departement zu erfolgen.
4
Die Kantone sorgen für die Aufnahme der Stellungspflichtigen in die Militärkontrolle. Sie führen die Vororientierung und den Orientierungstag für die Stellungspflichtigen durch und bieten diese zu den Rekrutierungstagen auf.
Art. 29
Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts 1
Es werden aufgehoben: a. die Verordnung vom 17. August 199448 über die Aushebung der Stellungspflichtigen;
b. die Verordnung vom 16. September 199649 über den waffenlosen Militärdienst aus Gewissensgründen.
2
Die Änderungen bisherigen Rechts finden sich im Anhang 2.
47 Aufgehoben durch Anhang 36 Ziff. 3 der V vom 16. Dez. 2009 über die militärischen Informationssysteme, mit Wirkung seit 1. Jan. 2010 (AS 2009 6667).
48
[
AS 1994 2446, 1996 2676 Art. 14 3270, 1999 2893, 2000 1227 Anhang Ziff. II 12] 49 [AS
1996 2676]
Wehrpflicht
14
511.11
a50 Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. Januar 2017 1
Stellungspflichtige, die im Jahr 2017 das 24. Altersjahr vollenden, sind im Jahr 2017 zu rekrutieren.
2
Rekrutierte, die im Jahr 2017 das 25. oder das 26. Altersjahr vollenden und bis Ende 2016 die Rekrutenschule nicht bestanden haben, sind für eine Rekrutenschule im Jahr 2017 aufzubieten, die vor Ende des Jahres 2017 endet.
Art. 30
Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2002 in Kraft.
50 Eingefügt durch Ziff. I 2 der V vom 25. Jan. 2017 über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee, in Kraft seit 1. Juli 2017 (AS 2017 487).
Rekrutierung. V
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Anhang 151
(Art. 3 Abs. 1)
Standorte und Einzugsgebiete der Rekrutierungszentren Nr. Standort
Sprache
Einzugsgebiet
1
Lausanne VD
Französisch alle französischsprachigen Personen 2
Sumiswald BE
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Bern, Freiburg , Waadt, Wallis, Neuenburg, Genf und Jura 3
Mt. Ceneri TI
Italienisch
alle italienischsprachigen Personen 4
Windisch AG
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Luzern, Uri, Obwalden, Nidwalden, Solothurn, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau und Tessin 5
Rüti ZH
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Zürich, Zug, Schaffhausen und Thurgau 6
Mels SG
Deutsch
deutschsprachige Personen der Kantone Schwyz, Glarus, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden 51 Fassung gemäss Ziff. II der V vom 31. Jan. 2007, in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 389).
Wehrpflicht
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Anhang 2
(Art. 29 Abs. 2)
Änderung bisherigen Rechts Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert: …52 52 Die
Änderungen
können unter AS 2002 723 konsultiert werden.