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Verordnung
über die Adressierungselemente
im Fernmeldebereich
(AEFV)
vom 6. Oktober 1997 (Stand am 25. April 2000) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 28 Absatz 2, 62 und 64 Absatz 2 des Fernmeldegesetzes vom
30. April 19971,
verordnet:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen 1. Abschnitt: Begriffe und Abkürzungen
Art. 1
Die in der vorliegenden Verordnung verwendeten Begriffe und Abkürzungen sind
im Anhang erklärt.
2. Abschnitt: Verwaltung und Zuteilung der Adressierungselemente
Art. 2
Numerierungspläne und Vorschriften über die Verwaltung
der Kommunikationsparameter 1 Das Bundesamt für Kommunikation (Bundesamt) erstellt die Numerierungspläne
und erlässt die Vorschriften über die Verwaltung der Kommunikationsparameter.
Dabei berücksichtigt es die Interessen der Dienstbenutzerinnen und -anbieterinnen.
2 Das Bundesamt kann zur Sicherstellung von genügend Adressierungselementen
oder aufgrund internationaler Normen und Empfehlungen die Numerierungspläne
und die Vorschriften über die Verwaltung der Kommunikationsparameter ändern. Es
berücksichtigt dabei die Auswirkungen, welche die Änderung für die Inhaberinnen
der Adressierungselemente zur Folge haben wird. Es unterbreitet die Änderung der
nationalen Numerierungspläne der Eidgenössischen Kommunikationskommission
(Kommission) zur Genehmigung.
3 Es benachrichtigt die Inhaberinnen der Adressierungselemente mindestens 24 Monate vor einer wichtigen Änderung der Numerierungspläne und mindestens sechs
Monate vor einer wichtigen Änderung der Vorschriften über die Verwaltung der AS 1997 2879
1
SR 784.10
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Fernmeldeverkehr
2
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Kommunikationsparameter. In dringenden Fällen oder für weniger wichtige Änderungen sind kürzere Fristen zulässig.
4 Vor der Festlegung oder vor wichtigen Änderungen der Numerierungspläne konsultiert das Bundesamt die interessierten Kreise.
5 Das Bundesamt erlässt die technischen und administrativen Vorschriften für die
Umsetzung von Änderungen der Nummerierungspläne.2 6 Inhaberinnen von Nummernblöcken müssen ihre Kundinnen und Kunden, denen
sie eine oder mehrere Nummern zugeteilt haben, vor wichtigen Änderungen der
Nummerierungspläne in geeigneter Weise informieren. Sie beginnen mit dieser
Informationstätigkeit mindestens sechs Monate vorher.3
Art. 3
Öffentlichkeit
Die Numerierungspläne und die Vorschriften über die Verwaltung der Kommunikationsparameter sind der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Art. 4
Zuteilung
1 Das Bundesamt teilt auf Gesuch Adressierungselemente zu.
2 Es kann sie provisorisch zuteilen.
3 Es kann die Zuteilung eines Adressierungselementes verweigern, wenn: a.
der Verdacht besteht, dass die Gesuchstellerin es zu rechtswidrigen Zwecken
missbrauchen wird;
b.
wichtige technische Gründe oder die Einhaltung internationaler Normen es
erfordern;
c.
es nicht hauptsächlich für die Verwendung in der Schweiz vorgesehen ist; d.
die Verwaltungsgebühren nicht bezahlt werden.
4 Ein Anspruch auf die Zuteilung eines bestimmten Adressierungselementes besteht
nicht.
Art. 5
Gemeinsame Nutzung
Das Bundesamt kann mehreren Inhaberinnen Adressierungselemente für die gemeinsame Nutzung zuteilen.
Art. 6
Untergeordnete Adressierungselemente Können auf ein Adressierungselement untergeordnete Elemente, zum Beispiel ein
Name oder eine Unteradresse, folgen, so kann das Bundesamt die Inhaberin ermächtigen, diese unter Berücksichtigung der internationalen Normen zu bestimmen
und zuzuteilen.
2 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
3 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 3
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Art. 7
Nutzungsdauer und Neuzuteilung 1 Adressierungselemente werden in der Regel unbefristet zugeteilt.
2 Adressierungselemente, an denen die Nutzungsberechtigung erloschen ist, werden
frühestens sechs Monate nach dem Erlöschungsdatum neu zugeteilt. Ausnahmsweise
können Adressierungselemente sofort neu zugeteilt werden.
Art. 8
Nutzungszweck
1 Die Inhaberin darf die ihr zugeteilten Adressierungselemente nur für die bei der
Zuteilung festgelegten Zwecke verwenden.
2 Sie kann beim Bundesamt die Bewilligung für die Abänderung des Nutzungszwecks der ihr zugeteilten Adressierungselemente beantragen. Die Bewilligung wird
nur erteilt, wenn der neue Nutzungszweck die Bedingungen für die Zuteilung der
entsprechenden Adressierungselemente erfüllt.
Art. 9
Informationen über die Adressierungselemente 1 Das Bundesamt macht Informationen über die von ihm zugeteilten Adressierungselemente und deren Nutzungszweck sowie über den Namen und die Adresse ihrer Inhaberinnen der Öffentlichkeit zugänglich.
2 Bei einzeln zugeteilten Nummern werden Name und Adresse der Inhaberinnen und
Inhaber nur zugänglich gemacht, wenn sie dies wünschen.4
Art. 10
Verfügungen des Bundesamtes Bestehen über die Verwendung bestimmter Adressierungselemente keine Vorschriften, so legt das Bundesamt diese sowie die Verwaltungsgebühren im Einzelfall
fest.
Art. 11
Widerruf
1 Das Bundesamt kann die Zuteilung von Adressierungselementen widerrufen,
wenn:
a.
eine Änderung der Numerierungspläne oder der Vorschriften über die Verwaltung der Kommunikationsparameter dies erfordert; b.5 die Inhaberin der Adressierungselemente die Bestimmungen dieser Verordnung, die Vorschriften des Bundesamtes oder die Bestimmungen der Zuteilungsverfügung missachtet;
c.
die Inhaberin alle oder einen Teil der ihr zugeteilten Adressierungselemente
nicht mehr verwendet;
d.
die Inhaberin die fälligen Verwaltungsgebühren nicht bezahlt; 4 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
5 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
Fernmeldeverkehr
4
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e.
andere wichtige Gründe wie internationale Empfehlungen, Normen oder
Harmonisierungen es erfordern.
2 Als vorläufige Massnahme kann das Bundesamt anordnen, dass die betreffenden
Adressierungselemente ausser Betrieb gesetzt werden.
Art. 12
Wirkung des Widerrufs 1 Der Widerruf von Nummerierungselementen wird 18 Monate, der Widerruf von
Kommunikationsparametern sechs Monate nach der Eröffnung der Widerrufungsverfügung rechtskräftig. Sind durch den Widerruf keine Benutzerinnen und Benutzer
betroffen oder erfolgt der Widerruf nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstaben b-d oder
nach Artikel 24b Absatz 8, so kann diese Frist verkürzt werden.6
2 Mit dem Widerruf der Adressierungselemente werden auch die untergeordneten
Adressierungselemente widerrufen.
3. Abschnitt:
Übertragung der Verwaltung von Adressierungselementen an Dritte
Art. 13
Übertragungsform
Das Bundesamt kann die Verwaltung und Zuteilung von Adressierungselementen
vertraglich an Dritte übertragen.
Art. 14
Verwaltung
1 Wurde die Verwaltung und die Zuteilung von Adressierungselementen an eine
Dritte übertragen, muss diese sie unter Anwendung der Artikel 4-7, 11 und 12 zuteilen.
2 Sie muss dem Bundesamt einmal pro Jahr eine Liste mit den zugeteilten Adressierungselementen einreichen.
3 Sie unterbreitet dem Bundesamt die Numerierungspläne und die Vorschriften über
die Verwaltung der Kommunikationsparameter. Das Bundesamt legt die Numerierungspläne fest und erlässt die Verwaltungsvorschriften. Es veröffentlicht sie.
Art. 15
Aufsicht
1 Das Bundesamt kontrolliert einmal pro Jahr die an eine Dritte übertragene Verwaltung der Adressierungselemente.
2 Sind Anzeichen vorhanden, dass die Dritte ihren in der vorliegenden Verordnung
oder im Vertrag festgelegten Verpflichtungen nicht mehr nachkommt, so führt das
Bundesamt eine Überprüfung durch. Die Dritte muss den Zutritt zu ihren Räumlichkeiten und Anlagen gewähren und alle nützlichen Informationen liefern.
6 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 5
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3 Erfüllt die Dritte die Bedingungen für die Übertragung nicht mehr, kann das Bundesamt die Übertragung mit sofortiger Wirkung suspendieren oder widerrufen.
4 Die Dritte trägt die Kosten für die Überprüfung, die Suspendierung und den Widerruf.
2. Kapitel:
Adressierungselemente des Numerierungsplans E.1647 1. Abschnitt: Kennzahlen
Art. 16
Format
Die Kennzahlen werden grundsätzlich aus zwei Ziffern gebildet, denen die Verkehrsausscheidungsziffer 0 vorangestellt ist (Format=0xx). Das Bundesamt kann sie
durch Zusatzziffern erweitern.
Art. 17
Zuteilung
1 Das Bundesamt kann den Anbieterinnen von Fernmeldediensten Kennzahlen zuteilen für: a.
den Übergang von einem Fernmeldenetz auf ein anderes; b.
den Zugang zu Sonderdiensten wie dem Grenzverkehr oder zu Diensten mit
mindestens 400 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wie Sprach-Mitteilungsdienste; c.
die Sicherstellung des internen Netzbetriebs durch die Dienstanbieterin; d.8 Verbindungssteuerungsadressen (routing numbers).
2 Die Kennzahlen werden nur zugeteilt, wenn keine anderen Lösungen zur Erreichung der in Absatz 1 erwähnten Ziele vorhanden sind oder wenn diese Lösungen
für die Anbieterin von Fernmeldediensten oder ihre Benutzerinnen unzumutbare
Konsequenzen hätten.
Art. 18
Verwendung von Kennzahlen ohne formelle Zuteilung 1 Das Bundesamt bestimmt die Kennzahlen, welche die Anbieterinnen von Fernmeldediensten ohne formelle Zuteilung verwenden können.
2 Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten müssen dem Bundesamt jährlich diejenigen Dienste melden, die sie unter Benutzung von Kennzahlen ohne formelle Zuteilung anbieten.
7
Empfehlung der ITU-T. Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion,
Place des Nations, 1211 Genève 20, bezogen werden.
8 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
Fernmeldeverkehr
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2. Abschnitt: Rufnummern
Art. 19
Nummernblöcke
1 Rufnummern für Teilnehmerinnen werden in Blöcken von 10 000 einzelnen aufeinanderfolgenden Nummern zugeteilt.
2 Rufnummern für Dienstidentifikation werden in Blöcken von 1000 einzelnen aufeinanderfolgenden Nummern zugeteilt.
Art. 20
Primärzuteilung
1 Das Bundesamt teilt jeder Anbieterin, die in der Schweiz mittels Adressierungselementen des Numerierungsplans E.164 Fernmeldedienste anbieten will, einen
Nummernblock zu.
2 Es kann einen oder mehrere zusätzliche Nummernblöcke derselben Kategorie zuteilen, wenn: a.
die Anbieterin von Fernmeldediensten nachweist, dass sie durchschnittlich
50 Prozent oder mehr der von ihr verwalteten Nummern ihren Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugeteilt hat; oder b.
wichtige technische oder wirtschaftliche Gründe dies rechtfertigen.
3 Das Bundesamt legt die Bedingungen der Zuteilung fest.
Art. 21
Inhalt des Gesuchs
Im Gesuch sind anzugeben: a.
die Art des Fernmeldedienstes, den die Gesuchstellerin anbieten will; b.
der Name, unter dem der Dienst angeboten werden wird und die Beschreibung des Angebots; c.
das Datum der Inbetriebnahme des Dienstes; d.
die geographische Ausdehnung des betreffenden Netzes oder Dienstes; e.
die Planung der Benutzung der Nummern über einen Zeitraum von mindestens drei Jahren.
Art. 22
Informationspflicht
1 Die Inhaberin von Nummernblöcken macht dem Bundesamt auf Ende jedes Kalenderjahres pro zugeteilten Nummernblock folgende Angaben: a.
Anzahl Nummern, die ihren Teilnehmerinnen und Teilnehmern zugeteilt
sind;
b.
Anzahl Nummern, die für ihre eigenen Zwecke genutzt werden; c.
Anzahl Nummern, die portiert wurden; d.
Anzahl Nummern, die frei sind.
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 7
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1bis Das Bundesamt kann weitere Informationen zu den in Absatz 1 erwähnten
Angaben verlangen.9
2 Diese Informationen müssen auf den 20. November jedes Jahres oder auf den letzten Arbeitstag vor diesem Datum hin ermittelt werden.
Art. 23
Untergeordnete Zuteilungen 1 Jede Inhaberin eines Nummernblocks kann Nummern daraus ihrerseits weiter zuteilen.
2 Sie muss dafür sorgen, dass die Empfängerinnen der Nummern: a.
die ihr auferlegten Bedingungen einhalten, wenn sie ihrerseits die Nummern
weiter zuteilen;
b.
Nummern nicht ohne ihre Kontrolle weiter zuteilen können; c.
ihr die in Artikel 22 verlangten Informationen liefern.
Art. 24
Widerruf
Das Bundesamt kann die Zuteilung von Nummernblöcken widerrufen, wenn über
einen Zeitraum von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren weniger als 5 Prozent der zugeteilten Nummern von der Kundschaft der Fernmeldedienstanbieterin
verwendet worden sind.
a10 Verwendung von Rufnummern ohne formelle Zuteilung 1 Das Bundesamt bestimmt die Rufnummern, die ohne formelle Zuteilung genutzt
werden können oder müssen, und erlässt dazu die technischen und administrativen
Vorschriften.
2 Für die Verwaltung der Rufnummern ohne formelle Zuteilung wird keine Gebühr
erhoben.
b11 Zuteilung von Einzelnummern 1 Rufnummern für Dienstidentifikation und persönliche Nummern können einzeln
zugeteilt werden.
2 Das Bundesamt bestimmt die Nummernbereiche, aus denen Nummern einzeln
zugeteilt werden, und legt die Nutzung fest. Es erlässt die technischen und administrativen Vorschriften für die Einführungsphase und die Überführung der bereits in
Betrieb stehenden Nummern.
3 Das Bundesamt teilt juristischen und natürlichen Personen eine oder mehrere
Nummern zu, wenn sie diese für den dafür festgelegten Dienst nutzen wollen. Die
Zuteilungsgesuche werden in der Reihenfolge ihres Eingangs behandelt.
9 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
10 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
11 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000, in Kraft seit 1. Sept. 2001 (AS 2000 1093).
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4 Das Zuteilungsgesuch muss mindestens enthalten: a.
Name und Adresse;
b.
Art des Dienstes;
c.
die gewünschte Nummer.
5 Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller können für die letzten sechs Ziffern einer
beantragten Nummer eine alphanumerische Bezeichnung gemäss ITU-T Empfehlung
E.16112 melden. Sie müssen selber sicherstellen, dass sie die alphanumerische
Bezeichnung einer Nummer nutzen dürfen. Das Bundesamt überprüft nicht, ob sie
berechtigt sind, die alphanumerische Bezeichnung einer Nummer zu verwenden. Die
Behandlung von Verletzungen privater Rechte Dritter an einer alphanumerischen
Bezeichnung einer Nummer richtet sich nach den zivilrechtlichen Bestimmungen.
6 Die Inhaberinnen und Inhaber der Nummer dürfen ausschliesslich die bei deren
Zuteilung gemeldete alphanumerische Bezeichnung nutzen.
7 Das Bundesamt legt die Nutzungsbedingungen der zugeteilten Nummer fest. Die
Fernmeldedienstanbieterin, bei der eine einzeln zugeteilte Nummer in Betrieb
genommen wird, muss dem Bundesamt das Datum der Inbetriebnahme melden.
Wird eine einzeln zugeteilte Nummer nicht spätestens 180 Tage nach der Zuteilung
in Betrieb genommen, so gilt sie als widerrufen und kann vom Bundesamt sofort neu
zugeteilt werden.
8 Einzeln zugeteilte Nummern werden widerrufen, wenn eine zuständige Behörde
die Verletzung von Bundesrecht feststellt.
9 Einzeln zugeteilte Nummern können mit Zustimmung der gegenwärtigen Inhaberinnen und Inhaber sofort anderen Inhaberinnen und Inhabern neu zugeteilt werden.
10 Das Bundesamt führt eine Liste der einzeln zugeteilten Nummern. Im Weiteren
müssen die Fernmeldedienstanbieterinnen über die Informationen verfügen, bei welcher Fernmeldedienstanbieterin eine zugeteilte Nummer in Betrieb steht und welche
Modalitäten für die zugehörigen Verbindungen zu beachten sind. Das Bundesamt
erlässt die entsprechenden technischen und administrativen Vorschriften.
3. Abschnitt: Kurznummern
Art. 25
Zuteilungsbedingungen 1 Das Bundesamt kann für einen der in den Artikeln 28-31 aufgeführten Dienste
eine Kurznummer zuteilen, wenn der entsprechende Dienst jederzeit in der gesamten
Schweiz zur Verfügung steht.
2 Wollen mehrere Dienstanbieterinnen einen ähnlichen Dienst anbieten, müssen sie
die gleiche Kurznummer gemeinsam nutzen.
12
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève, bezogen werden.
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 9
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3 Das Bundesamt kann Ausnahmen gewähren, wenn die Bedingung der jederzeitigen, landesweiten Verfügbarkeit oder die Verwendung der gleichen Kurznummer
eine unverhältnismässige Härte darstellen würde.
Art. 26
Format und technische Anforderungen Die Kurznummern bestehen grundsätzlich aus drei Ziffern, von denen die erste eine
1 ist (Format=1xx). Das Bundesamt kann sie um eine oder zwei Zusatzziffern erweitern.
Art. 27
Bereitstellung für die Kundinnen und Kunden Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten, die der Konzessions- oder Meldepflicht
unterstellt sind, müssen ihren Kundinnen und Kunden die Kurznummern spätestens
180 Tage nach ihrer Veröffentlichung durch das Bundesamt zur Verfügung stellen.
Art. 28
Notrufdienste
1 Für die Notrufdienste stehen die folgenden Kurznummern zur Verfügung; sie sind
von Organisationen zu betreiben, die von den zuständigen Behörden anerkannt
sind:13
a.
112: Europäische Notrufnummer; b.
117: Polizeinotruf; c.
118: Feuerwehrnotruf; d.
143: Dargebotene Hand; e.
144: Sanitätsnotruf; f.14 147: Telefonhilfe für Kinder und Jugendliche.
2 Für die Zuteilung und Verwaltung dieser Kurznummern werden keine Verwaltungsgebühren erhoben.
Art. 29
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Dienstleistungen von allgemeinem Nutzen in den Bereichen Rettungswesen oder
Pannenhilfe anbieten will.
Art. 30
Sicherheits-Informationsdienste 1 Das Bundesamt kann der Gesuchstellerin eine Kurznummer zuteilen, wenn diese
Informationsdienste für die öffentliche Sicherheit anbieten will.
2 Die Gesuchstellerin muss bei der Eingabe ihres Gesuchs glaubwürdig darlegen,
dass ihr Dienst pro Jahr mindestens 1 Million Male angerufen wird.
13 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
14 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
15 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
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3 Wird die erforderliche Anzahl Anrufe während zweier aufeinanderfolgender Kalenderjahre nicht erreicht, so wird die Kurznummer widerrufen.
4 In Ausnahmefällen und unter der Voraussetzung, dass am vorgesehenen Dienst ein
besonderes Interesse für die öffentliche Sicherheit besteht, kann das Bundesamt eine
geringere Anzahl Anrufe zulassen.
Art. 31
Massen-Informationsdienste 1 Das Bundesamt kann der Gesuchstellerin eine Kurznummer zuteilen, wenn diese
reine Informationsdienste anbieten will.
2 Die Gesuchstellerin muss bei der Eingabe ihres Gesuchs glaubwürdig darlegen,
dass ihr Dienst pro Jahr mindestens 5 Millionen Male angerufen wird.
3 Wird die erforderliche Anzahl Anrufe während zweier aufeinanderfolgender Kalenderjahre nicht erreicht, so wird die Kurznummer widerrufen.
Art. 32
Verwendung von Kurznummern ohne formelle Zuteilung 1 Das Bundesamt bestimmt die Kurznummern, die ohne formelle Zuteilung von allen
Anbieterinnen des öffentlichen Telefondienstes zur Unterstützung ihrer Kundinnen
und Kunden verwendet werden können.
2 Es bestimmt die Kurznummern, die ohne formelle Zuteilung von allen Anbieterinnen des öffentlichen Telefondienstes für interne Zwecke ihrer Betriebsdienste verwendet werden können. Diese Nummern dürfen der Öffentlichkeit nicht bekanntgegeben werden.
3 Das Bundesamt bestimmt die Kurznummern, die von allen Anbieterinnen von
Grundversorgungsdiensten für den Zugang zu den Teilnehmerverzeichnissen verwendet werden müssen.
4 Für die Verwaltung der Kurznummern ohne formelle Zuteilung wird keine Gebühr
erhoben.
5 Das Bundesamt erlässt die technischen und administrativen Vorschriften betreffend
die in den Absätzen 1-3 aufgeführten Dienste.
Art. 33
Freie Wahl der Dienstanbieterin für nationale und internationale
Verbindungen
Das Bundesamt kann nach den von der Kommission vorgesehenen Modalitäten
Kurznummern zuteilen, um die freie Wahl der Dienstanbieterin für nationale und
internationale Verbindungen zu ermöglichen.
Art. 34
Informationspflicht
1 Die Inhaberinnen von Kurznummern müssen dem Bundesamt auf Ende jedes Kalenderjahres die Anzahl Anrufe pro Jahr bekanntgeben.
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2 Das Bundesamt kann von der Anbieterin von Fernmeldediensten, mit deren Unterstützung die Inhaberin der Kurznummer ihren Dienst betreibt, verlangen, die Anzahl
Anrufe pro Jahr zu bescheinigen.
3. Kapitel:
Adressierungselemente des Numerierungsplans X.12116 (DNIC)
Art. 35
Zuteilung
1 Auf Antrag teilt das Bundesamt der Gesuchstellerin einen Zehntel-DNIC zu, wenn
diese einen nationalen oder regionalen paketvermittelten Datenübertragungsdienst
anbietet und dieser Dienst nach der ITU-T-Empfehlung X.75 3 mit den entsprechenden internationalen Diensten verbunden ist.
2 Der Antrag muss die folgenden Angaben enthalten: a.
den Numerierungsplan des Datennetzes; b.
den Verwendungszweck der Nummern; c.
die Anzahl der effektiven und der vorgesehenen Teilnehmerinnen und Teilnehmer; d.
die verschiedenen angebotenen Dienste.
3 Die restlichen neun Zehntel des DNIC sind für zukünftige Bedürfnisse reserviert,
im Prinzip für jene der Inhaberin des ersten zugeteilten Zehntel-DNIC.
4 Das Bundesamt kann einen DNIC effektiv zwischen mehreren Inhaberinnen aufteilen, sobald 75 Prozent der für die Schweiz zugeteilten DNIC belegt sind.
5 Es bearbeitet die Gesuche für die Zuteilung eines Zehntel-DNIC in der Reihenfolge ihres Eingangs und solange für die Schweiz zugeteilte DNIC vorhanden sind.17
Art. 36
Neuzuteilung
Jeder zugeteilte DNIC oder zugeteilte Zehntel-DNIC kann durch das Bundesamt
unter Zustimmung der gegenwärtigen Inhaberin sofort einer andern Inhaberin zugeteilt werden.
4. Kapitel: Kommunikationsparameter
Art. 37
Zuteilung eines ADMD-Namens 1 Das Bundesamt teilt der Gesuchstellerin den beantragten ADMD-Namen zu, sofern
dieser Name noch keiner anderen Fernmeldedienstanbieterin in der Schweiz zugeteilt wurde.
16
Empfehlung der ITU-T. Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion,
Place des Nations, 1211 Genève 20, bezogen werden.
17 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
Fernmeldeverkehr
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2 Es überprüft nicht, ob die Gesuchstellerin berechtigt ist, den beantragten Namen zu
verwenden.
3 Die Inhaberin eines ADMD-Namens muss vor dem Anschluss eines PRMD überprüfen, ob dieses vom Bundesamt zugeteilt wurde.
4 Sie muss dem Bundesamt bis spätestens auf Ende jedes Kalenderjahres die Liste
mit den PRMD-Namen übergeben, die an ihr System angeschlossen sind.
Art. 38
Zuteilung eines PRMD-Namens 1 Das Bundesamt teilt der Gesuchstellerin den beantragten PRMD-Namen zu, sofern
dieser Name noch keiner andern Benutzerin in der Schweiz zugeteilt wurde.
2 Es überprüft nicht, ob die Gesuchstellerin berechtigt ist, den beantragten Namen zu
verwenden.
Art. 39
Zuteilung eines RDN-Namens 1 Das Bundesamt teilt der Gesuchstellerin den beantragten RDN-Namen zu, sofern
dieser Name noch keiner andern Benutzerin in der Schweiz zugeteilt wurde.
2 Es überprüft nicht, ob die Gesuchstellerin berechtigt ist, den beantragten Namen zu
verwenden.
3 Die Inhaberin eines RDN-Namens definiert die Struktur des ihm untergeordneten
Teils des schweizerischen DIT.
4 Wenn sie ein First level DSA betreiben möchte, ist sie verpflichtet: a.
die Verbindung zwischen dem First level-DSA in der Schweiz und jenen der
andern Länder sicherzustellen; b.
die ihr zu diesem Zweck von den Benutzerinnen von First level DSA oder
Second level DSA übergebenen Abfrage- und Antwort-Meldungen unverändert zu übertragen; c.
ihr System 24 Stunden am Tag zu betreiben; d.
dies so zu tun, dass auf die zu den aktualisierten Adressen der Betreiberinnen von Second level DSA gehörenden Daten jederzeit im «Online»-Modus
zugegriffen werden kann.
Art. 40
Zuteilung von NSAP-Adressen 1 Das Bundesamt kann einer Gesuchstellerin eine NSAP-Adresse nach dem Format
ISO-DCC oder ISO-ICD zuteilen, wie sie in der ITU-T-Empfehlung X.21318
ISO/IEC-Norm 834819 definiert ist.
18
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
19
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue de Varembé, 1211 Genève 20, bezogen werden.
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 13
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2 Grundlage für die Zuteilung von ISO-DCC NSAP-Adressen bildet die Schweizer
Norm SN 074 02020.
3 Grundlage für die Zuteilung von ISO-ICD NSAP-Adressen bilden die technischen
und administrativen Vorschriften des Bundesamtes.
Art. 41
Gebrauch und Weitervergabe von NSAP-Adressbereichen 1 Die Inhaberin einer NSAP-Adresse kann in Übereinstimmung mit den international
geltenden Normen selbst das Format des freien Teils seines Adressierungsbereichs
definieren; sie kann diesen Teil Dritten zur Benutzung oder Verwaltung zur Verfügung stellen.
2 Sie ist dafür verantwortlich, dass die in ihrem Adressbereich zugeteilten NSAPAdressen eindeutig sind.
3 Sie kann nur mit Systemen kommunizieren, deren NSAP-Adressen vorschriftsmässig innerhalb der Hierarchie von NSAP-Adressen zugeteilt wurden, die in der ITUT-Empfehlung X.21321 ISO/IEC-Norm 834822, Anhang A, erwähnt ist.23
Art. 42
Zuteilung eines ICD
1 Wer einen ICD-Code nach der ISO/IEC-Norm 652324 benutzen will, muss diesen
beim Bundesamt beantragen.25
2 Erfüllt das Gesuch die erforderlichen Bedingungen, leitet es das Bundesamt an die
für die Zuteilung zuständige internationale Stelle weiter.
Art. 43
Zuteilung eines Objektbezeichners 1 Das Bundesamt teilt der Gesuchstellerin einen Objektbezeichner zu, der von dem
der Schweiz zugeteilten Knoten 16 756 abhängt, wenn: a.
dieser nach den internationalen Normen benutzt wird; b.
der Gesuchstellerin nicht bereits ein anderer Schweizer Objektbezeichner
des gleichen Typs zugeteilt worden ist.
2 Es definiert die Struktur der Objektbezeichner, die von dem der Schweiz zugeteilten Knoten 16 756 abhängt.
20
Diese Norm kann bei der Schweizerischen Normenvereinigung, Mühlebachstrasse 54,
8008 Zürich, bezogen werden.
21
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève 20, bezogen werden.
22
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der Internationalen Normierungsorganisation,
1, rue de Varembé, 1211 Genève 20, bezogen werden.
23 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
24
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der Internationalen Normierungsorganisation,
1, rue de Varembé, 1211 Genève 20, bezogen werden.
25 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
Fernmeldeverkehr
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3 Die Grundlagen betreffend die Zuteilung von Objektbezeichnern bilden die ITU-TEmpfehlung X.20826 und die ISO/IEC-Norm 882427 sowie die Vorschriften des
Bundesamtes.
Art. 44
Zuteilung einer IIN
1 Wer einen IIN-Code nach der ITU-T-Empfehlung E.11828 benutzen will, muss diesen beim Bundesamt beantragen.29
2 Erfüllt das Gesuch die erforderlichen Bedingungen, so leitet es das Bundesamt an
die für die Zuteilung zuständige internationale Stelle weiter.
Art. 45
30
1 Auf Antrag teilt das Bundesamt einer Anbieterin eines internationalen öffentlichen
Fernmeldedienstes, der seinerseits mit andern gleichwertigen internationalen Diensten verbunden ist, einen ISPC zu.
2 Es bearbeitet die Gesuche für die Zuteilung eines ISPC in der Reihenfolge ihres
Eingangs und solange für die Schweiz zugeteilte ISPC vorhanden sind.
3 Die Zuteilung erfolgt nach der ITU-T-Empfehlung Q.70831.
Art. 46
Zuteilung eines NSPC
1 Das Bundesamt verwaltet und teilt die nationalen Signalisierungspunkt-Codes des
Zwischennetzes (NI=11) zu.
2 Die Betreiberin einer Fernmeldeanlage verwaltet die Signalisierungspunkt-Codes
ihres eigenen Netzes (NI=10) nach der ITU-T-Empfehlung Q.70532.
Art. 47
33
1 Auf Antrag teilt das Bundesamt einer Anbieterin von Fernmeldediensten einen
Mobile Network Code nach der ITU-T-Empfehlung E.21234 zu.
26
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
27
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue de Varembé, 1211 Genève 20, bezogen werden.
28
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève 20, bezogen werden.
29 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
30 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
31
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève 20, bezogen werden.
32
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
33 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
34
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève 20, bezogen werden.
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 15
784.104
2 Es bearbeitet die Gesuche für die Zuteilung eines MNC in der Reihenfolge ihres
Eingangs und solange für die Schweiz zugeteilte MNC vorhanden sind.
a35 Zuteilung eines Sechzehntel-CUG Interlock Codes 1 Auf Antrag teilt das Bundesamt einer Anbieterin von Fernmeldediensten Sechzehntel-CUG Interlock Codes nach der ITU-T-Empfehlung Q.76336 zu.
2 Es bearbeitet die Gesuche für die Zuteilung von Sechzehntel-CUG Interlock Codes
in der Reihenfolge ihres Eingangs und solange für die Schweiz zugeteilte CUG
Interlock Codes vorhanden sind.
Art. 48
Zuteilung eines Hersteller-Codes Auf Antrag teilt das Bundesamt einen Hersteller-Code nach der ITU-T-Empfehlung
T.3537 zu.
Art. 49
38
will, muss diesen beim Bundesamt beantragen.
2 Erfüllt das Gesuch die erforderlichen Bedingungen, leitet es das Bundesamt an die
für die Zuteilung zuständige internationale Stelle weiter.
Art. 50
Neuzuteilung
Jeder zugeteilte Kommunikationsparameter kann vom Bundesamt unter Zustimmung
der bisherigen Inhaberin sofort einer neuen Inhaberin zugeteilt werden.
Art. 51
Meldepflicht
1 Die Inhaberin muss dem Bundesamt unverzüglich melden, wenn sie einen ihr zugeteilten Kommunikationsparameter nicht mehr benutzt.
2 Sie teilt dem Bundesamt ferner alle Veränderungen der Angaben mit, die für die
Zuteilung ausschlaggebend waren.
35 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
36
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève 20, bezogen werden.
37
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
38 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
39
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève, bezogen werden.
Fernmeldeverkehr
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784.104
5. Kapitel: Schlussbestimmungen 1. Abschnitt: Vollzug Art. 52
1 Das Bundesamt erlässt die notwendigen administrativen und technischen Vorschriften und bestimmt, welche Version der in dieser Verordnung zitierten internationalen Normen und Empfehlungen für die Schweiz gilt.
2 Es kann internationale Vereinbarungen technischen und administrativen Inhalts,
die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, abschliessen.
3 Das Departement beantragt dem Bundesrat eine Änderung dieser Verordnung, um
die Verwendung neuer Adressierungselemente zu berücksichtigen.
2. Abschnitt: Übergangsbestimmungen
Art. 53
Kennzahlen und Nummernblöcke 1 Bis zum 31. Dezember 1998 stellt die Telekommunikationsunternehmung des Bundes den Betrieb der Fernkennzahlen 040, 047, 085 und 048, mit Ausnahme der
Nummern 048 50x xxxx, ein.40
2...41
3 Bis zum 31. Dezember 2000 stellt die Telekommunikationsunternehmung des Bundes den Betrieb der Fernkennzahlen 020, 046, 049, 050, 059 und 077 ein.42
4 Bis zum 31. Dezember 2000 stellt die Telekommunikationsunternehmung des
Bundes den Betrieb der Nummern 077 5555, 079 5555 und 089 5555 ein.
4bis Bis zum 30. September 1999 stellt die Telekommunikationsunternehmung des
Bundes den Betrieb des COMBOX-Zuganges 0790 ein.43
5 Sobald der Betrieb der in den Absätzen 1 und 3 aufgeführten Kennzahlen eingestellt worden ist, kann sie das Bundesamt zusammen mit den dazugehörenden
Nummernblöcken sofort neu zuteilen.44
Art. 54
Kurznummern
1 Bis zum 31. Dezember 1999 stellt die Telekommunikationsunternehmung des
Bundes den Betrieb der Nummer 110 ein.
2 Bis zum 31. Dezember 2000 stellt die Telekommunikationsunternehmung des
Bundes den Betrieb der Nummer 150 ein.
40 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998 (AS 1999 378).
41
Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
42 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
43 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
44 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 5. April 2000 (AS 2000 1093).
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 17
784.104
3 Die Telekommunikationsunternehmung des Bundes kann die Nummern 151, 155,
156 und 157 für TeleVote, die grüne Nummer und die Telekiosk-Dienstleistungen
bis spätestens zum 31. Dezember 2000 weiterhin nutzen.
4 Die Nummer 152 kann durch die Anbieterinnen von Funkrufdiensten bis spätestens zum 31. Dezember 1999 weiterhin benutzt werden.
5 Bis zum 31. Dezember 1998 muss der Betrieb der Nummer 144 an die Zuteilungsbedingungen der Nummern für Notrufdienste angepasst werden, insbesondere bezüglich der landesweiten Verfügbarkeit der Dienstleistungen. Ist dies nicht der Fall,
wird der Betrieb dieser Nummer mit diesem Datum eingestellt.
6 Sobald der Betrieb der in den Absätzen 1-5 aufgeführten Kurznummern eingestellt
worden ist, kann sie das Bundesamt sofort neu zuteilen.
a45 Einzelnummern
1 Den Fernmeldedienstanbieterinnen zugeteilte Nummernblöcke in denjenigen Nummernbereichen, welche nach Artikel 24b Absatz 2 bestimmt wurden, gelten auf den
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Einzelnummerzuteilung als widerrufen und fallen
ohne Vergütung an das Bundesamt zurück.
2 Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Einzelnummerzuteilung nach Artikel 24b
genutzten Nummern gelten denjenigen Endbenutzerinnen zugeteilt, welche sie zum
Zeitpunkt des Inkrafttretens nutzen.
3 Für die Einzelnummerzuteilung bestimmte Nummernbereiche sind von der Zuteilung nach Artikel 19 ausgeschlossen.
Art. 55
46
dürfen bis zum vorgesehenen Termin zu den bei der Zuteilung gültigen Bedingungen vom bisherigen Inhaber weiterbenützt werden. Wurden kein Termin oder keine
Bedingungen festgesetzt, so dürfen solche Parameter noch bis am 31. Dezember
2002 weiterbenützt werden. Auf Antrag können sie danach auf unbestimmte Zeit
neu zugeteilt werden.
Art. 56
DNIC
Die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung zugeteilten vollständigen DNIC können noch während fünf Jahren benutzt werden.
45 Eingefügt durch Ziff. I der V vom 5. April 2000, in Kraft seit 1. Sept. 2001 (AS 2000 1093).
46 Fassung
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
Fernmeldeverkehr
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3. Abschnitt: Inkrafttreten
Art. 57
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 19
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Anhang47
(Art. 1)
Begriffe und Abkürzungen ADMD (Administration Management Domain). ADMD-Namen: Namen der Anbieterinnen von X.40048 / ISO 1002149-Mitteilungsdiensten.
CUG Interlock Code (Closed User Group Interlock Code): Parameter des Signalisierungssystems Nr. 7 nach den ITU-T-Empfehlungen der Reihe Q.70050.
DCC (Data Country Code): Bezeichnung des Formats einer NSAP-Adresse für nationale OSI-Netzwerke.
DIT (Directory Information Tree): Gesamtstruktur des globalen Verzeichnisses nach
der ITU-T-Empfehlung X.50051 und der ISO-Norm 959452.
DNIC (Data Network Identification Code): Code zur Identifikation eines Datenübermittlungsnetzes nach ITU-T-Empfehlung X.12153.
DSA (Directory System Agent) First level DSA: Verzeichnis-System, das den Eintritt in das globale Verzeichnis nach ITU-T-Empfehlung X.50054 und ISO/IEC-Norm 959455
ermöglicht.
Second level DSA:Verzeichnis-Systeme, die dem First level DSA hierarchisch untergeordnet sind.
Herstellercode (code de prestataire, ...): Code, der von den Kontrollverfahren der
Telefax-Geräte der Gruppe 3 (keine normalisierten Mittel) verwendet wird und dessen Struktur in der ITU-T-Empfehlung T.3556 spezifiziert ist.
ICD (International Code Designator): Bezeichnung des Formats einer NSAPAdresse für multinationale OSI-Netzwerke.
47 Bereinigt
gemäss Ziff. I der V vom 14. Dez. 1998, in Kraft seit 1. Febr. 1999 (AS 1999 378).
48
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
49
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue Varembé, 1211 Genève bezogen werden.
50
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations,
1211 Genève 20, bezogen werden.
51
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
52
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue Varembé, 1211 Genève bezogen werden.
53
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
54
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
55
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue Varembé, 1211 Genève bezogen werden.
56
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
Fernmeldeverkehr
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IEC (International Electrotechnical Commission): Name der internationalen elektrotechnischen Kommission.
IIN (Issuer Identifier Number): Identifikationsnummer für Aussteller von internationalen Fernmelde-Kreditkarten gemäss ITU-T-Empfehlung E.11857 und ISO-Norm
7812-258.
ISO (International Organisation for Standardization): Name der internationalen
Normierungsorganisation.
ISPC (International Signalling Point Code): Code für den internationalen Signalisierungspunkt nach der ITU-T-Empfehlung Q.70859.
MNC (Mobile Network Code): Identifikationscode für ein öffentliches, terrestrisches Mobiltelefonienetz nach der ITU-T-Empfehlung E.21260.
NI (Network Indicator): Netzkennzeichnungsnummer zur Unterscheidung der verschiedenen Signalisierungsnetze.
NSAP (Network Service Access Point). NSAP-Adresse: Information, die der Identifizierung eines OSI-Netzwerk-Zugangspunktes dient.
NSPC (National Signalling Point Code): Code für den nationalen Signalisierungspunkt.
Objektbezeichner (identificateur d'objet, ...): Numerischer Wert, der die genaue
Identifikation eines Informationselements im Rahmen eines Kommunikationsprozesses erlaubt.
OSI (Open Systems Interconnection): Gesamtheit von Normen und Modell für die
Interkonnektion von offenen Systemen.
PRMD (Private Management Domain). PRMD-Namen: Namen der Betreiber von
privaten X.40061 / ISO 1002162-Mitteilungssystemen.
RDN (Relative Distinguished Name). RDN-Namen: Namen der Verzeichniseinträge,
deren Eindeutigkeit sich auf einen bestimmten Eintrag bezieht und die Bestandteil
eines Verzeichnisnamens (Directory name) bilden.
ITU-T: Normierungsbereich der ITU (Internationale Fernmeldeunion).
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Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
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Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue Varembé, 1211 Genève bezogen werden.
59
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
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Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
61
Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
62
Diese Norm kann beim Zentralsekretariat der internationalen Normierungsorganisation,
1, rue Varembé, 1211 Genève bezogen werden.
Adressierungselemente im Fernmeldebereich 21
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Zwischennetz (réseau intermédiaire, ...): Netz für die Entkopplung von Signalisierungsnetzen SS7 (Signalling System Number 7) nach den ITU-T-Empfehlungen der
Reihe Q.70063.
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Diese Empfehlung kann bei der Internationalen Fernmeldeunion, Place des Nations, 1211
Genève 20, bezogen werden.
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